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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Jan 24, 2018
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück - Auf ihrem letzten Treffen befasste sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) mit dem nach ihrer Einschätzung völkerrechtswidrigen Einmarsch türkischer Truppen in das von Kurden beherrschte Gebiet im Norden Syriens. „Leider musste die Weltöffentlichkeit feststellen, dass dort deutsche Waffen, wie Leopard II Panzer, zum Einsatz kamen - die ganz selbstverständlich an den Nato-Partner Türkei geliefert wurden“, so die übereinstimmende Auffassung.

Militärische Maßnahmen, so zeige sich immer wieder, sind nicht geeignet, politische Probleme zu lösen. Ganz im Gegenteil würden sie zu einer Eskalation der Ereignisse führen. Die Bevölkerungsgruppe der Kurden sei in Syrien zum Spielball der Großmächte USA und Russland und anderer Staaten geworden. Beide Großmächte würden die Augen verschließen, zögen ihre Berater aus der Region ab, und ließen das expansionistische Treiben der gegenwärtigen türkischen Regierung geschehen. Nicht einmal zu einer Verurteilung im Weltsicherheitsrat seien sie bereit gewesen.

Zunächst seien die kurdischen Kämpfer der YPG geschätzte Verbündete im Kampf gegen den IS gewesen, die ebenfalls von westlichen Ländern ausgerüstet wurden. So habe auch die Bundesrepublik Deutschland kurdische Gruppen mit Waffen versorgt, über deren Verbleib niemand mehr einen Überblick habe. Diese Gruppierungen würden jetzt fallengelassen, da sie nicht mehr in die Strategie passen würden und die lokale Zivilbevölkerung dürfe jetzt ungestraft bombardiert werden. Das deutsche Außenministerium sehe sich nicht in der Lage, das Eingreifen der Türkei als das zu bezeichnen, was es sei, eine durch nichts zu rechtfertigende völkerrechtswidrige Intervention fremden Territoriums durch den Nato-Partner Türkei.

Die OFRI fordert den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei und alle anderen Parteien, die am syrischen Konflikt beteiligt sind sowie der militärischen Aggression gegen die Menschen in Syrien. Krieg schaffe keinen Frieden. Sie verurteilt das Schweigen der Bundesregierung zu diesem Vorgehen des Nato-Partners Türkei. Wenn ein Stopp von Waffenexporten an beteiligte Staaten im Jemen-Konflikt möglich sei, müsse dies auch für alle beteiligten Seiten am Syrien-Konflikt gelten.

 

Nov 10, 2017
Kategorie: Aktuelles

Osnabrück – Die Namen von 3 Personen, die im Zeitraum 1942-43 als Schüler Lebensmittel in die teilweise zerstörte Overbergschule schmuggelten, in der  als Außenstelle des Konzentrationslagers Neuengamme 250 Häftlinge der SS-Baubrigade II untergebracht waren und von denen 80 innerhalb der wenigen Monate starben, hat die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) der Stadt Osnabrück für die Benennung von Straßen vorgeschlagen.

Wolfgang Osterheider, Günther Rüsse und Erwin Hügelmeyer sollten in die Liste der Namen aufgenommen werden, die bei der Vergabe von Straßennamen berücksichtigt werden, heißt es in dem an Oberbürgermeister Wolfgang Griesert gerichteten Schreiben. Schon vor Jahren sei von VertreterInnen der Schule und Eltern sowie im Rahmen von Veranstaltungen in den Räumen des "Gestapo-Kellers" im Schloss Osnabrück der Wunsch geäußert worden, diese Personen in Osnabrück ehrend in Erinnerung zu behalten.
Aus OFRI-Sicht sei die aktuell anstehende Umbenennung der 3 Straßen mit den Namen NS-belasteter Personen eine gute Gelegenheit, die Namen zu berücksichtigen. Die OFRI legt allerdings auch Wert auf die Akzeptanz in der Anwohnerschaft. Auch deren Namensvorschläge müssten in die Entscheidung einbezogen werden, die der Rat demnächst zu treffen habe.

 

Aug 9, 2017
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück - Anlässlich des 72. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. bzw. 9. August hat die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) die Bundesregierung aufgefordert, den Vertrag zum Atomwaffenverbot zu unterzeichnen, der im Juli von 120 Staaten verabschiedet worden sei.
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Britische Streitkräfte in Osnabrück

Aug 9, 2017

OFRI schreibt Merkel: Atomwaffenverbot beitreten


Osnabrück - Anlässlich des 72. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. bzw. 9. August hat die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) die Bundesregierung aufgefordert, den Vertrag zum Atomwaffenverbot zu unterzeichnen, der im Juli von 120 Staaten verabschiedet worden sei.

Ein entsprechendes Schreiben hat die OFRI an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Fraktionen im Bundestag gerichtet.

Deutschland dürfe nicht länger außen vor stehen, wenn sich die historische Chance biete, das Atomwaffenarsenal weltweit abzubauen, betonte Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki laste noch immer das Joch von 15.000 Atomwaffen auf unserem Planeten. Wenn das Ziel einer atomwaffenfreien Welt wirklich näher kommen solle, müssten Schritte in diese Richtung auch von Deutschland konsequent unterstützt werden.

Müller erklärte, dass bei der UN-Vollversammlung der Vertrag nach derzeitigem Stand in Anwesenheit der Außenminister am 20. September zur Ratifizierung freigegeben werde. Notwendig seien 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft trete. Danach sei der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden, wodurch der Druck für Abrüstungsinitiativen erhöht werde. Deutschland müsse die nukleare Teilhabe beenden und entsprechend des seinerzeit unter Beteiligung von Außenminister Westerwelle befassten Bundestagsbeschlusses gegenüber den USA den Abzug der in Büchel lagernden 20 Atomwaffen endlich durchsetzen.