1.6.4

Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Aug 30, 2018
Kategorie: Aktuelles
Die 3 neuen Straßenschilder sind angebracht nach der Änderung der Straßennamen mit NS-belasteten Personen, wobei die alten noch vorhanden und rot durchstrichen sind (s. Anhänge). Nachdem keine Klagen gegen den Ratsbeschluss eingegangen sind, sind die neuen Schilder in der 34. Kalenderwoche vom Osnabrücker ServiceBetrieb montiert und die Anwohner informiert worden. Auch die üblichen Dienststellen und Behörden sind über die Straßenumbenennungen informiert worden, die ihre Verzeichnisse korrigieren. Wir werden ein Auge drauf werden, inwieweit Beschädigungen an den neuen Schildern vorgenommen werden.


muh
Apr 9, 2018
Kategorie: Aktuelles
Bad Iburg – 20 Radler haben Bürgermeisterin Annette Niermann das Anliegen nahegebracht, Mitglied im internationalen Bündnis „Mayors for Peace“ zu werden.
Jan 24, 2018
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück - Auf ihrem letzten Treffen befasste sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) mit dem nach ihrer Einschätzung völkerrechtswidrigen Einmarsch türkischer Truppen in das von Kurden beherrschte Gebiet im Norden Syriens. „Leider musste die Weltöffentlichkeit feststellen, dass dort deutsche Waffen, wie Leopard II Panzer, zum Einsatz kamen - die ganz selbstverständlich an den Nato-Partner Türkei geliefert wurden“, so die übereinstimmende Auffassung.

Militärische Maßnahmen, so zeige sich immer wieder, sind nicht geeignet, politische Probleme zu lösen. Ganz im Gegenteil würden sie zu einer Eskalation der Ereignisse führen. Die Bevölkerungsgruppe der Kurden sei in Syrien zum Spielball der Großmächte USA und Russland und anderer Staaten geworden. Beide Großmächte würden die Augen verschließen, zögen ihre Berater aus der Region ab, und ließen das expansionistische Treiben der gegenwärtigen türkischen Regierung geschehen. Nicht einmal zu einer Verurteilung im Weltsicherheitsrat seien sie bereit gewesen.

Zunächst seien die kurdischen Kämpfer der YPG geschätzte Verbündete im Kampf gegen den IS gewesen, die ebenfalls von westlichen Ländern ausgerüstet wurden. So habe auch die Bundesrepublik Deutschland kurdische Gruppen mit Waffen versorgt, über deren Verbleib niemand mehr einen Überblick habe. Diese Gruppierungen würden jetzt fallengelassen, da sie nicht mehr in die Strategie passen würden und die lokale Zivilbevölkerung dürfe jetzt ungestraft bombardiert werden. Das deutsche Außenministerium sehe sich nicht in der Lage, das Eingreifen der Türkei als das zu bezeichnen, was es sei, eine durch nichts zu rechtfertigende völkerrechtswidrige Intervention fremden Territoriums durch den Nato-Partner Türkei.

Die OFRI fordert den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei und alle anderen Parteien, die am syrischen Konflikt beteiligt sind sowie der militärischen Aggression gegen die Menschen in Syrien. Krieg schaffe keinen Frieden. Sie verurteilt das Schweigen der Bundesregierung zu diesem Vorgehen des Nato-Partners Türkei. Wenn ein Stopp von Waffenexporten an beteiligte Staaten im Jemen-Konflikt möglich sei, müsse dies auch für alle beteiligten Seiten am Syrien-Konflikt gelten.

 

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Aktuelles

Jul 17, 2010

Leserbrief zu “Tiefflüge über Nordhorn gehen weiter”


Leserbrief vom 17.7.2010 Johannes Bartelt

Nordhorn-Range
Warum sollen Mensch und Natur die Folgen der lärmenden Bomben-Tests in Nordhorn-Range weiter hinnehmen? Zur Unterstützung der Bundeswehr in Afghanistan, hieß es in der Verhandlung des Verwaltungsgerichts am 16. Juli. Wer aber soll dort mit Tiefstflügen bis auf 100 m bombardiert werden, wofür in Nordhorn geübt wird? Mit solchen Angriffen würden die Menschen doch noch mehr gegen das fremde Militär aufgebracht als das bisher schon der Fall ist. Am Hindukusch würde unsere Sicherheit nicht verteidigt, sondern gefährdet, indem Haß gegen die Länder wächst, die sich an der Besat-zung beteiligen. Es wird Zeit, daß Afghanistan und Nordhorn-Range zur Ruhe kommen. Landrat Kethorn verdient jedenfalls Unterstützung für den angekündigten Versuch, auf der politischen Ebene die vollständige Schließung des Platzes zu erreichen. Zudem sollten, trotz Versagung der Berufung, weitere rechtliche Möglichkeiten geprüft werden. Denn nicht überall müssen die Richter der Bundeswehr so wohl gesonnen sein, wie das nach meinem Eindruck während der Verhandlung in Osnabrück der Fall war.

Johannes Bartelt
Am Piepenbrink 6, 49124 Georgsmarienhütte

Tel.: 0170 6917 390
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