Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.
Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!
Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).
Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.
Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.
Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.
Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.
Britische Streitkräfte in Osnabrück
Mahnmal für Deserteure? OFRI besuchte Remarque-Archiv
Osnabrück – Wer sich bei der Bundeswehr verpflichte, müsse vorher wissen, was auf ihn zukommen könne, erklärte der Sprecher der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) anläßlich eines Informationsbesuches im Archiv des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums. Buch und Film „Im Westen nichts neues“ könnten einen erheblichen Beitrag zur Entscheidungsfindung leisten.
Insgesamt werden etwa 40.000 Materialien im Remarque-Archiv bereit gehalten, berichtete dessen Mitarbeiterin Claudia Glunz. Wichtige Ziele bei der Arbeit mit Schulklassen seien, kritisches Bewußtsein und Eigenverantwortung zu stärken. Zu den Angboten zählen eine Führung mit Quiz über 30 Minuten bis 2 Stunden, Rundgang in Osnabrück „Auf den Spuren Remarques“ (ca. 2 Stunden) und im Archiv schnuppern oder Diskussionen mit Filmszenen und sinnlichem Erleben.
Gut 34.000 Besucher wurden im letzten Jahr in der Remarque-Ausstellung gezählt, 1.200 im Archiv, berichtete Glunz. Gelegenheit biete das Archiv auch für Praktika ab mindestens zwei Wochen, sowohl für Schüler als auch für Studenten.
Annehmen will die OFRI das Angebot, auch die Geschichte der im Rahmen der Nachrüstugsdiskussion Anfang der 80er Jahre entstandenen Osnabrücker Friedensinitiativen im Archiv zur Einsicht darzustellen. Auch gebe es die Möglichkeit, individuelle Erfahrungen mit Kriegsdienstverweigerung aufzugreifen. Beiderseitiges Interesse fand zudem die Idee, in Osnabrück ein Mahnmal für Deserteure zu realisieren.