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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Oct 16, 2019
Kategorie: Aktuelles

Liebe FriedensfreundInnen,

die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI trifft sich im November am:

Montag, den 4. November 2019 um 17.00 Uhr
in der Klause, Grüner Jäger, An der Katharinenkirche, Osnabrück.

Sep 2, 2019
Kategorie: Aktuelles

Liebe FriedensfreundInnen,

die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI trifft sich im September am:

Montag, den 23. September 2019 um 17.00 Uhr
in der Klause, Grüner Jäger, An der Katharinenkirche, Osnabrück.

Dec 5, 2018
Kategorie: Aktuelles
Termin: Donnerstag, 14.3.2019, 19.30 Uhr
Ort: Volkshochschule Osnabrück, Großer Saal, Bergstr. 8, 49076 Osnabrück
Veranstalter: Osnabrücker Friedensinitiative OFRI in Kooperation mit der Volkshochschule Osnabrück
Referent: Dr. Hans-Georg Ehrhart, IFSH Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg
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Aktuelles

Oct 22, 2012

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!


Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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