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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Nov 10, 2017
Kategorie: Aktuelles

Osnabrück – Die Namen von 3 Personen, die im Zeitraum 1942-43 als Schüler Lebensmittel in die teilweise zerstörte Overbergschule schmuggelten, in der  als Außenstelle des Konzentrationslagers Neuengamme 250 Häftlinge der SS-Baubrigade II untergebracht waren und von denen 80 innerhalb der wenigen Monate starben, hat die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) der Stadt Osnabrück für die Benennung von Straßen vorgeschlagen.

Wolfgang Osterheider, Günther Rüsse und Erwin Hügelmeyer sollten in die Liste der Namen aufgenommen werden, die bei der Vergabe von Straßennamen berücksichtigt werden, heißt es in dem an Oberbürgermeister Wolfgang Griesert gerichteten Schreiben. Schon vor Jahren sei von VertreterInnen der Schule und Eltern sowie im Rahmen von Veranstaltungen in den Räumen des "Gestapo-Kellers" im Schloss Osnabrück der Wunsch geäußert worden, diese Personen in Osnabrück ehrend in Erinnerung zu behalten.
Aus OFRI-Sicht sei die aktuell anstehende Umbenennung der 3 Straßen mit den Namen NS-belasteter Personen eine gute Gelegenheit, die Namen zu berücksichtigen. Die OFRI legt allerdings auch Wert auf die Akzeptanz in der Anwohnerschaft. Auch deren Namensvorschläge müssten in die Entscheidung einbezogen werden, die der Rat demnächst zu treffen habe.

 

Aug 9, 2017
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück - Anlässlich des 72. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. bzw. 9. August hat die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) die Bundesregierung aufgefordert, den Vertrag zum Atomwaffenverbot zu unterzeichnen, der im Juli von 120 Staaten verabschiedet worden sei.
Jan 18, 2016
Kategorie: Afghanistan
Osnabrück - Für ernsthafte Gespräche mit den Taliban und den Nachbarländern zur Beendigung der Gewalt in Afghanistan spricht sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) aus. Dazu müsse die NATO einschließlich der knapp 1.000 Bundeswehrsoldaten ihre Bereitschaft erklären, ihren Krieg, der viele Tote verursacht und Leid in das Land getragen habe, endgültig und vollständig zu beenden.
Über ihre Einschätzung zur aktuellen Situation in Afghanistan und aktuelle Kontakte in das Land berichteten Nadia Nashir (Afghanischer Frauenverein) und Tajawul Almasy, der seit vielen Jahren in Hasbergen lebt. Der Konflikt sei nicht militärisch zu lösen, der Krieg nicht zu gewinnen, erklärte Nadia Nashir. Die derzeit zugespitzte Lage sei nur durch Dialog unter Beteiligung der Nachbarländer zu entschärfen.
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Aktuelles

Oct 22, 2012

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!


Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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