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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Aug 14, 2020
Kategorie: Aktuelles

Seit dem 6. August 2020 stehen bundesweit ca. 300 Plakatwände und seit heute in Osnabrück 4 Plakatwände "Hiroshima und Nagasaki mahnen - Für das UN-Atomwaffenverbot", die von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI), Pax Christi im Bistum Osnabrück, die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstverweigerer, attac sowie der Grünen-Kreistagsabgeordneten Felizitas Exner initiiert wurden.

Solche Plakatwände wie hier sind aus mehreren Gründen notwendig. Zunehmend trifft man bei Aktionen Menschen, meistens jüngere Personen, die mit den Namen von Hiroshima und Nagasaki kaum noch etwas bzw. sogar nichts mehr anfangen können.

Aug 7, 2020
Kategorie: Aktuelles

Liebe FriedensfreundInnen,

die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI trifft sich im August 2020 am:

Montag, den 10. August 2020 um 17.00 Uhr
in der Klause, Grüner Jäger, An der Katharinenkirche, Osnabrück.
Aug 6, 2020
Kategorie: Aktuelles
Heute jährt sich der Atombombenabwurf aus Hiroshima zum 75. mal. Grund genug für die Abschaffung aller Atomwaffen zu demonstrieren.
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Aktuelles

Oct 22, 2012

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!


Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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