1.6.4

Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Aug 30, 2018
Kategorie: Aktuelles
Die 3 neuen Straßenschilder sind angebracht nach der Änderung der Straßennamen mit NS-belasteten Personen, wobei die alten noch vorhanden und rot durchstrichen sind (s. Anhänge). Nachdem keine Klagen gegen den Ratsbeschluss eingegangen sind, sind die neuen Schilder in der 34. Kalenderwoche vom Osnabrücker ServiceBetrieb montiert und die Anwohner informiert worden. Auch die üblichen Dienststellen und Behörden sind über die Straßenumbenennungen informiert worden, die ihre Verzeichnisse korrigieren. Wir werden ein Auge drauf werden, inwieweit Beschädigungen an den neuen Schildern vorgenommen werden.


muh
Apr 9, 2018
Kategorie: Aktuelles
Bad Iburg – 20 Radler haben Bürgermeisterin Annette Niermann das Anliegen nahegebracht, Mitglied im internationalen Bündnis „Mayors for Peace“ zu werden.
Jan 24, 2018
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück - Auf ihrem letzten Treffen befasste sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) mit dem nach ihrer Einschätzung völkerrechtswidrigen Einmarsch türkischer Truppen in das von Kurden beherrschte Gebiet im Norden Syriens. „Leider musste die Weltöffentlichkeit feststellen, dass dort deutsche Waffen, wie Leopard II Panzer, zum Einsatz kamen - die ganz selbstverständlich an den Nato-Partner Türkei geliefert wurden“, so die übereinstimmende Auffassung.

Militärische Maßnahmen, so zeige sich immer wieder, sind nicht geeignet, politische Probleme zu lösen. Ganz im Gegenteil würden sie zu einer Eskalation der Ereignisse führen. Die Bevölkerungsgruppe der Kurden sei in Syrien zum Spielball der Großmächte USA und Russland und anderer Staaten geworden. Beide Großmächte würden die Augen verschließen, zögen ihre Berater aus der Region ab, und ließen das expansionistische Treiben der gegenwärtigen türkischen Regierung geschehen. Nicht einmal zu einer Verurteilung im Weltsicherheitsrat seien sie bereit gewesen.

Zunächst seien die kurdischen Kämpfer der YPG geschätzte Verbündete im Kampf gegen den IS gewesen, die ebenfalls von westlichen Ländern ausgerüstet wurden. So habe auch die Bundesrepublik Deutschland kurdische Gruppen mit Waffen versorgt, über deren Verbleib niemand mehr einen Überblick habe. Diese Gruppierungen würden jetzt fallengelassen, da sie nicht mehr in die Strategie passen würden und die lokale Zivilbevölkerung dürfe jetzt ungestraft bombardiert werden. Das deutsche Außenministerium sehe sich nicht in der Lage, das Eingreifen der Türkei als das zu bezeichnen, was es sei, eine durch nichts zu rechtfertigende völkerrechtswidrige Intervention fremden Territoriums durch den Nato-Partner Türkei.

Die OFRI fordert den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei und alle anderen Parteien, die am syrischen Konflikt beteiligt sind sowie der militärischen Aggression gegen die Menschen in Syrien. Krieg schaffe keinen Frieden. Sie verurteilt das Schweigen der Bundesregierung zu diesem Vorgehen des Nato-Partners Türkei. Wenn ein Stopp von Waffenexporten an beteiligte Staaten im Jemen-Konflikt möglich sei, müsse dies auch für alle beteiligten Seiten am Syrien-Konflikt gelten.

 

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Afghanistan

Jan 18, 2016

Afghanistan-Krieg durch Dialog mit Taliban und Nachbarländer beenden


Osnabrück - Für ernsthafte Gespräche mit den Taliban und den Nachbarländern zur Beendigung der Gewalt in Afghanistan spricht sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) aus. Dazu müsse die NATO einschließlich der knapp 1.000 Bundeswehrsoldaten ihre Bereitschaft erklären, ihren Krieg, der viele Tote verursacht und Leid in das Land getragen habe, endgültig und vollständig zu beenden.
Über ihre Einschätzung zur aktuellen Situation in Afghanistan und aktuelle Kontakte in das Land berichteten Nadia Nashir (Afghanischer Frauenverein) und Tajawul Almasy, der seit vielen Jahren in Hasbergen lebt. Der Konflikt sei nicht militärisch zu lösen, der Krieg nicht zu gewinnen, erklärte Nadia Nashir. Die derzeit zugespitzte Lage sei nur durch Dialog unter Beteiligung der Nachbarländer zu entschärfen.

Die Projekte des Frauenvereins in der Nähe von Kunduz lägen nicht gerade in einem ruhigen Gebiet, berichtete die Vorsitzende. Es gebe aber viel Unterstützung der Dorfältesten und afghanischer Männer. Am wichtigsten seien Alphabetisierung und Bildung in Schulen und den bisher schwachen Universitäten.
Mehr Bildung werde auch den afghanischen Frauen zugutekommen, die bereits 2 Distrikt-Gouverneurinnen sowie 2 Regierungsmitglieder stellen und mit 60 im Parlament vertreten seien. Erforderlich seien zudem die Stärkung der regulären Polizei bei gleichzeitiger Beseitigung der von der Regierung bezahlten Milizengruppen sowie der Kampf gegen die schlimmen Zustände der Korruption.  
Eine Riesenenttäuschung habe das Bombardement des Krankenhauses in Kuduz durch die NATO für die Bevölkerung bedeutet. Von vielen Menschen werde das Interesse der mit Pakistan und Saudi-Arabien verbündeten USA insofern eingestuft, nicht wirklich Frieden zu wollen. Wer auch immer Obama im Präsidentenamt folge, es seien ernsthafte Verhandlungen zur Beendigung des US-Militäreinsatzes zu fordern. Das müsse den Entzug der US-Unterstützung für Warlords wie Dostum und die klammheimliche Duldung des Drogengeschäftes einschließen, bekräftigte OFRI-Mitglied Uwe Afemann.
Nach Einschätzung von Nadia Nashir stellen die Taliban keine einheitliche Gruppierung dar, sondern bilden mindestens zwei Fraktionen. Verhandlungen seien weniger mit dem militärischen Arm, mehr mit den politischen Vertretern aussichtsreich. Auch Deutschland könne diesen Prozess unterstützen, dessen jüngste Aufstockung um 150 Soldaten nichts bewirken werde.
Zur Frage der Flüchtlinge antwortete Nadia Nashir, obwohl die Bilder aus Europa mit der Härte der Flucht in Afghanistan ankämen, seien viele Menschen desillusioniert, da die Versprechungen nach dem Beginn der Invasion 2001 nicht eingetreten seien. Viele würden nach auch toten Kindern durch Drohnen-Angriffe ohne Hoffnung das Land verlassen. Es gebe aber auch eine junge Gruppe, die zum Bleiben aufrufe und Unterstützung verdiene.
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