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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Apr 13, 2013
Kategorie: Aktuelles

Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.

Oct 22, 2012
Kategorie: Aktuelles

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

May 30, 2012
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück – Mit "Why"-Plakaten haben (gestern) Mitglieder der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) junge Menschen am Eingang der Arbeitsagentur begrüßt, die in diesem Gebäude eine Werbeveranstaltung der Bundeswehr besuchen wollten. Ziel sei es gewesen, mit dem Bild eines sterbenden Soldaten zum rechtzeitigen Nachdenken anzuregen, worauf man sich einlasse, erläuterte Uwe Afemann. Unter den ca. zehn Teilnehmern befand sich auch eine Hauptschullehrerin, die der OFRI berichtete, sich auf Fragen von Schülern vorbereiten zu wollen.
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Nov 25, 2016
Kategorie: Treffen

Osnabrück – Gegen die Erhöhung der europäischen Rüstungsausgaben infolge der Trump-Wahl spricht sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) aus. „Das würde auch in Osnabrück negativ ankommen, wenn Geld aus anderen Etats wie Kitas oder Schulen abgezwackt würde“, betonte Uwe Afemann.

Entgegen der Tendenz zu Militäreinsätzen will die OFRI sich weiter für Verhandlungen und zivile Konfliktlösungen einsetzen. Insbesondere will sie den Blick darauf richten, dass die Entspannung mit Iran und Kuba fortgesetzt und im Konflikt zwischen Israel und Palästina kein Öl ins Feuer gegossen wird. „Interessant wird es sein, ob das US-Militär sich aus Afghanistan zurückzieht oder Trump Rohstoff-Interessen zum Bleiben veranlassen“, so Afemann.

Für diese Anliegen will die OFRI sich im kommenden Jahr wieder an den Ostermärschen beteiligen. Außerdem sollen die hiesigen Bundestagskandidaten zur Diskussion um die zukünftige Friedenspolitik eingeladen werden. Die weitere Vorbereitung soll am 16. Januar besprochen werden (17 Uhr, Gaststätte Grüner Jäger).

Oct 11, 2016
Kategorie: Treffen
21.11.16, 17 Uhr, Aktuelle friedenspolitische Fragen, Grüner Jäger, An der Katharinenkirche 1



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