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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Oct 16, 2015
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück – Bei der Aufnahme von Flüchtlingen müssen nach Einschätzung der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) die Kommunen derzeit die Folgen von Fehlern auch der deutschen Außenpolitik ausbaden. Benannt wurden beim jüngsten OFRI-Treffen die Waffenlieferungen in Krisengebiete, Bundeswehr-Einsätze im Kosovo und Afghanistan sowie eine Wirtschafts- und Exportpolitik, die Strukturen zerstöre und Menschen in die Flucht treibe. Statt die Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, müsse Deutschland sich seiner Mitschuld für die Flucht so vieler Menschen bewusst werden und in der eigenen Politik liegende Ursachen beseitigen.
May 18, 2015
Kategorie: Aktuelles
Am 20.11.2015 liest der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin aktualisiert aus seinem „Schwarzbuch Waffenhandel“, 19 Uhr im Sitzungssaal des Osnabrücker Rathauses.
VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Parteien sollen Stellung beziehen, um der von Minister Gabriel angestoßenen, aber inzwischen ziemlich versandeten Diskussion um die Überprüfung, Begrenzung und Reduzierung der Waffenproduktion und deren Export mehr Schwung zu verleihen - auch im Hinblick auf die Vorbereitung der Programmatik der Parteien für 2017. Geprüft werden könnten die Möglichkeiten, Arbeitsplätze und wirtschaftliches Potential durch Rüstungskonversion, wie sie beispielhaft die MitarbeiterInnen von Lucas Aerospace entwickelten, für die Herstellung und den Handel mit zivilen Produkten zu nutzen, die den Menschen in Konfliktregionen Überlebensperspektiven bieten, statt beim Einsatz von Waffen das gegenseitige Töten zu fördern
Apr 13, 2013
Kategorie: Aktuelles

Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.

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Veranstaltungen

Ostern

  • Next Stop New York 2010

    Next Stop New York 2010
    (5 images)
    Am Ostermontag 2010 brachen wir auf zu unserer Radtour "Next-Stop New York 2010".



Februar 2010

Befinden wir uns im Krieg?

Rechtliche Bewertung des deutschen Bundeswehreinsatzes in  Afghanistan

Diskussionsveranstaltung mit
Norman Paech, emeritierter Prof. für Öffentliches Recht
Mittwoch, 3. Februar 2010
20:00 Uhr
Lagerhalle Osnabrück (Rolandsmauer 26)

Mit Bundesverteidigungsminister von Guttenberg hat sich zum erstenmal ein Mitglied der Bundesregierung gewagt, von kriegsähnlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu sprechen.

Unabhängig davon, ob dieser Bundeswehreinsatz verfassungskonform zustande gekommen ist, stellen sich damit neue rechtliche Fragen, da, falls sich die Bundeswehr im Krieg befindet, viele Grundrechte eingeschränkt werden können.

Ist die Bundeskanzlerin jetzt gemäß Artikel 115 b GG Oberfehlshaberin der Streitkräfte?  Ist der Bundesrat jetzt in seinen Zuständigkeiten beschnitten, wie es Artikel 115 a Abs. 1 nahe­legt?

Können Personen beim Verdacht auf strafbare Handlungen jetzt bis zu vier Tagen willkürlich festgehalten werden?

Kann der Bundesgrenzschutz im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden?

Wann finden die nächsten Wahlen statt? Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahl­perioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles, so Artikel 115 h, Abs. 1. Der Afghanistaneinsatz dauert schon fast ein Jahrzehnt und ein Ende ist noch nicht abzusehen.

Was ist mit den Rechten und Pflichten unserer Bundeswehrsoldaten? Müssen Sie sich nicht mehr so strengen Einsatzregeln unterwerfen wie in Friedenszeiten?

Diese und andere Fragen wollen wir zusammen mit Norman Paech diskutieren.

Einladung zur Veranstaltung als PDF-Datei

Materialien zur Veranstaltung

GRUNDGESETZ – Alle Artikel mit den Stichworten Verteidigung und Krieg


"Das schreit geradezu nach Aufklärung"

Bundesverwaltungsrichter Dieter Deiseroth über die Rechtmäßigkeit des Afghanistan-Krieges und der Frage, ob die Terroranschläge in den USA aus rechtstaatlicher Sicht ausreichend aufgeklärt wurden.

Afghanistan-Krieg, Bundeswehreinsatz und Völkerrecht

Ein Gutachten von Prof. Dr. Norman Paech zum Antrag der Bundesregierung

"Ob man es Stabilisierungseinsatz nennt oder Krieg, ist unerheblich"

Interview mit Professor Andreas Fischer-Lescano, Spezialist für Verfassungs- und Völkerrecht an der Universität Bremen

"Das gezielte Töten liegt nicht innerhalb dieses Mandats"


Wolfgang Neskovic im Gespräch mit Hanns Ostermann (Deutschlandradio Kultur)

 

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