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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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May 18, 2015
Kategorie: Aktuelles
Am 20.11.2015 liest der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin aktualisiert aus seinem „Schwarzbuch Waffenhandel“, 19 Uhr im Sitzungssaal des Osnabrücker Rathauses.
VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Parteien sollen Stellung beziehen, um der von Minister Gabriel angestoßenen, aber inzwischen ziemlich versandeten Diskussion um die Überprüfung, Begrenzung und Reduzierung der Waffenproduktion und deren Export mehr Schwung zu verleihen - auch im Hinblick auf die Vorbereitung der Programmatik der Parteien für 2017. Geprüft werden könnten die Möglichkeiten, Arbeitsplätze und wirtschaftliches Potential durch Rüstungskonversion, wie sie beispielhaft die MitarbeiterInnen von Lucas Aerospace entwickelten, für die Herstellung und den Handel mit zivilen Produkten zu nutzen, die den Menschen in Konfliktregionen Überlebensperspektiven bieten, statt beim Einsatz von Waffen das gegenseitige Töten zu fördern
Apr 13, 2013
Kategorie: Aktuelles

Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.

Oct 22, 2012
Kategorie: Aktuelles

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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Afghanistan

Jan 18, 2016
Kategorie: Afghanistan
Osnabrück - Für ernsthafte Gespräche mit den Taliban und den Nachbarländern zur Beendigung der Gewalt in Afghanistan spricht sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) aus. Dazu müsse die NATO einschließlich der knapp 1.000 Bundeswehrsoldaten ihre Bereitschaft erklären, ihren Krieg, der viele Tote verursacht und Leid in das Land getragen habe, endgültig und vollständig zu beenden.
Über ihre Einschätzung zur aktuellen Situation in Afghanistan und aktuelle Kontakte in das Land berichteten Nadia Nashir (Afghanischer Frauenverein) und Tajawul Almasy, der seit vielen Jahren in Hasbergen lebt. Der Konflikt sei nicht militärisch zu lösen, der Krieg nicht zu gewinnen, erklärte Nadia Nashir. Die derzeit zugespitzte Lage sei nur durch Dialog unter Beteiligung der Nachbarländer zu entschärfen.
Nov 11, 2011
Kategorie: Afghanistan
Dass im nächsten Jahr fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan zurück geholt werden sollen, ist gut. Schlecht ist, dass über 4.000 Frauen und Männer dort bleiben sollen, um ihren Kopf hinzuhalten für einen Krieg, den es nie hätte geben dürfen. Viele Soldaten wurden geopfert und Zivilisten getötet, weil die seinerzeitige US-Regierung Vergeltung wollte für den Terror-Angriff vom 11.9.2011 und daneben geostrategische Vorteile suchte. Die deutsche Regierung hatte keinen Mut zu widerstehen und erdichtete die Parole von der Verteidigung am Hindukusch. Wenn 2013 nicht alle deutschen Soldaten zurück sind, muss ein anderer Abzug her, den dieser Regierung aus Berlin. Eine neue Regierung muss verpflichtet werden, den mit angerichteten Schaden durch zivile Hilfe wieder gut zu machen.
Feb 3, 2010
Kategorie: Afghanistan

Prof. Paech nahm bei OFRI rechtliche Bewertung vor
 
Osnabrück - Würde der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg eingestuft, wäre die Bundeskanzlerin gesetzlich Oberbefehlshaberin, die Durchführung von Wahlen würde ausgesetzt, per Notstandsverfassung würden Grundrechte eingeschränkt, Festnahmen wären bis zu vier Tagen ohne gerichtlichen Beschluß möglich. Darauf wies Thomas Müller von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) zu Beginn einer rechtlichen Bewertung des Militäreinsatzes hin, die der Hamburger Professor Noman Paech vornahm.

Jan 19, 2010
Kategorie: Afghanistan

Osnabrück - Ausdrückliche Zustimmung für ihre kritische Einschätzung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat Bischöfin Margot Käßmann bei der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) gefunden. "Der Militäreinsatz gegen Afghanistan war von Beginn an völkerrechtlich unrechtmäßig", so OFRI-Sprecher Thomas Müller. Nach über acht Jahren sei noch immer kein Ende des Krieges in Sicht, im Gegenteil bringe er immer mehr Menschen Leiden und Tod. Um den Dialog über Wege zum Frieden nicht nur in Afganistan zu vertiefen, hat die OFRI Bischöfin Käßmann nach Osnabrück eingeladen. Vorher soll im Zusammenhang der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eine rechtliche Bewertung des Bundeswehr-Einsatzes vorgenommen werden. Dafür konnte die OFRI den Professor für öffentliches Recht, Norman Paech aus Hamburg, für Mittwoch, 3. Februar, gewinnen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt um 20 Uhr in der Lagerhalle (Spitzboden).

Oct 9, 2007
Kategorie: Afghanistan
Veranstalung mit Nadia Karim: Frauenvereinsvorsitzende informierte Friedensinitiative (9. Oktober 2007)
"Unsere Projekte stehen unter dem Schutz der Bevölkerung", betonte Nadia Karim als Gast der Osnabrücker Friedensinitiative. Die Vorsitzende des Afghanischen Frauenvereins, der seit 15 Jahren über 80 zivile Projekte mit anderen Frauen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Wasserversorgung aufgebaut und betreut hat, erläuterte, sie lasse sich grundsätzlich nicht von Militärs begleiten.

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Sep 15, 2007
Kategorie: Afghanistan
Für den 15. September 2007 hat ein Bündnis aus Friedensbewegung und anderen sozialen Bewegungen, das sich "Bundeswehr raus aus Afghanistan" nennt, zu einer Demonstration und Kundgebung nach Berlin eingeladen. Damit soll der Druck auf den Bundestag erhöht werden, der wenige Tage später über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan entscheiden wird.

Aufruf zur Teilnahme
Jun 19, 2007
Kategorie: Afghanistan
Um eine friedliche Entwicklung in Afghanistan einleiten zu können, sei die Beendigung der US-Militäraktion "Enduring Freedom", die immer mehr Ziviltote koste, unabdingbar, erklärte Tajawul Almasy, ein gebürtiger Afghane, der seit vielen Jahre in Hasbergen lebt, als Gast der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI).

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Sep 22, 2001
Kategorie: Afghanistan
Rede aus Anlass des Attentates auf World Trade Center in New York (22.9.2001)

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