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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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May 18, 2015
Kategorie: Aktuelles
Am 20.11.2015 liest der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin aktualisiert aus seinem „Schwarzbuch Waffenhandel“, 19 Uhr im Sitzungssaal des Osnabrücker Rathauses.
VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Parteien sollen Stellung beziehen, um der von Minister Gabriel angestoßenen, aber inzwischen ziemlich versandeten Diskussion um die Überprüfung, Begrenzung und Reduzierung der Waffenproduktion und deren Export mehr Schwung zu verleihen - auch im Hinblick auf die Vorbereitung der Programmatik der Parteien für 2017. Geprüft werden könnten die Möglichkeiten, Arbeitsplätze und wirtschaftliches Potential durch Rüstungskonversion, wie sie beispielhaft die MitarbeiterInnen von Lucas Aerospace entwickelten, für die Herstellung und den Handel mit zivilen Produkten zu nutzen, die den Menschen in Konfliktregionen Überlebensperspektiven bieten, statt beim Einsatz von Waffen das gegenseitige Töten zu fördern
Apr 13, 2013
Kategorie: Aktuelles

Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.

Oct 22, 2012
Kategorie: Aktuelles

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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Tschetschenien


Nov 11, 2006
Kategorie: Tschetschenien
Raschid Osdojew wurde am 11. März 2004 von mutmaßlichen Angehörigen des russischen Inlandsgeheimdienstes (FSB) entführt und ist seitdem verschwunden. Ob der stellvertretende Staatsanwalt in der Republik Inguschetien noch lebt oder an welchem Ort er festgehalten wird, ist seitdem nicht bekannt. Über die Hintergründe dieses Falles und ähnlicher Menschenrechtsverletzungen berichtete auf Einladung von Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) und Volkshochschule die Russland-Expertin von Amnesty International, Anja Kräutler.

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Nov 9, 2006
Kategorie: Tschetschenien

Donnerstag, 9. November 2006, 20.15 Uhr,
Volkshochschule Osnabrück, Bergstraße 8, Raum 304

Mar 21, 2000
Kategorie: Tschetschenien

21. März 2000, 20 Uhr,

Lagerhalle, Kultur- und Kommunikationszentrum, Rolandsmauer 26, Veranstaltet von Aktionszentrum 3. Welt in Zusammenarbeit mit Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI)

Referent: Dr. phil. Vadim Damier