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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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May 18, 2015
Kategorie: Aktuelles
Am 20.11.2015 liest der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin aktualisiert aus seinem „Schwarzbuch Waffenhandel“, 19 Uhr im Sitzungssaal des Osnabrücker Rathauses.
VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Parteien sollen Stellung beziehen, um der von Minister Gabriel angestoßenen, aber inzwischen ziemlich versandeten Diskussion um die Überprüfung, Begrenzung und Reduzierung der Waffenproduktion und deren Export mehr Schwung zu verleihen - auch im Hinblick auf die Vorbereitung der Programmatik der Parteien für 2017. Geprüft werden könnten die Möglichkeiten, Arbeitsplätze und wirtschaftliches Potential durch Rüstungskonversion, wie sie beispielhaft die MitarbeiterInnen von Lucas Aerospace entwickelten, für die Herstellung und den Handel mit zivilen Produkten zu nutzen, die den Menschen in Konfliktregionen Überlebensperspektiven bieten, statt beim Einsatz von Waffen das gegenseitige Töten zu fördern
Apr 13, 2013
Kategorie: Aktuelles

Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.

Oct 22, 2012
Kategorie: Aktuelles

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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Fremdenfeindlichkeit


Jul 18, 2009
Kategorie: Fremdenfeindlichkeit
Der Mord an Marwa betrifft uns alle - Schweigemarsch für friedliches Miteinander

Samstag, 18. Juli 2009
11 Uhr ab Hauptbahnhof Osnabrück
Abschlußkundgebung auf dem Ledenhof
Wir rufen alle, denen friedliches Miteinander am Herzen liegt, zur Teilnahme auf.

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Jul 18, 2009
Kategorie: Fremdenfeindlichkeit

Mar 7, 2009
Kategorie: Fremdenfeindlichkeit

Die neofaschistische NPD plant für Samstag, den 07. März 2009, einen Aufmarsch in der Friedensstadt Osnabrück. Wieder einmal will diese noch immer nicht verbotene Partei in unserer Stadt ihre verbrecherischen Ideologien verkünden. Die NPD verbreitet dabei mit völkischer Geschichtsfälschung Hass und Hetze.

Aufruf zur Teilnahme

Aug 22, 2007
Kategorie: Fremdenfeindlichkeit
Fünfzehn Jahre nach Rostock-Lichtenhagen ist der ausländerfeindliche Spuk leider immer noch nicht vorbei. Mit Entsetzen und Unverständnis hat die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) von den Geschehnissen in Mügeln Kenntnis genommen, wo acht Inder von ca. 50 deutschen Jugendlichen verprügelt und durch die sächsische Kleinstadt gejagt worden sind. (22. August 2007)

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Feb 28, 2004
Kategorie: Fremdenfeindlichkeit
Die neofaschistische NPD plant für Samstag, den 28. Februar 2004 einen Aufmarsch in der Stadt Osnabrück.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Aufruf zur Demonstrationsteilnahme gegen diese NPD-Demo