Prof. Paech nahm bei OFRI rechtliche Bewertung vor
Osnabrück - Würde der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg eingestuft, wäre die Bundeskanzlerin gesetzlich Oberbefehlshaberin, die Durchführung von Wahlen würde ausgesetzt, per Notstandsverfassung würden Grundrechte eingeschränkt, Festnahmen wären bis zu vier Tagen ohne gerichtlichen Beschluß möglich. Darauf wies Thomas Müller von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) zu Beginn einer rechtlichen Bewertung des Militäreinsatzes hin, die der Hamburger Professor Noman Paech vornahm.
Afghanistan
Prof. Paech nahm bei OFRI rechtliche Bewertung vor
Osnabrück - Würde der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg eingestuft, wäre die Bundeskanzlerin gesetzlich Oberbefehlshaberin, die Durchführung von Wahlen würde ausgesetzt, per Notstandsverfassung würden Grundrechte eingeschränkt, Festnahmen wären bis zu vier Tagen ohne gerichtlichen Beschluß möglich. Darauf wies Thomas Müller von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) zu Beginn einer rechtlichen Bewertung des Militäreinsatzes hin, die der Hamburger Professor Noman Paech vornahm.
Osnabrück - Ausdrückliche Zustimmung für ihre kritische Einschätzung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat Bischöfin Margot Käßmann bei der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) gefunden. "Der Militäreinsatz gegen Afghanistan war von Beginn an völkerrechtlich unrechtmäßig", so OFRI-Sprecher Thomas Müller. Nach über acht Jahren sei noch immer kein Ende des Krieges in Sicht, im Gegenteil bringe er immer mehr Menschen Leiden und Tod. Um den Dialog über Wege zum Frieden nicht nur in Afganistan zu vertiefen, hat die OFRI Bischöfin Käßmann nach Osnabrück eingeladen. Vorher soll im Zusammenhang der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eine rechtliche Bewertung des Bundeswehr-Einsatzes vorgenommen werden. Dafür konnte die OFRI den Professor für öffentliches Recht, Norman Paech aus Hamburg, für Mittwoch, 3. Februar, gewinnen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt um 20 Uhr in der Lagerhalle (Spitzboden).
"Unsere Projekte stehen unter dem Schutz der Bevölkerung", betonte Nadia Karim als Gast der Osnabrücker Friedensinitiative. Die Vorsitzende des Afghanischen Frauenvereins, der seit 15 Jahren über 80 zivile Projekte mit anderen Frauen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Wasserversorgung aufgebaut und betreut hat, erläuterte, sie lasse sich grundsätzlich nicht von Militärs begleiten.
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Aufruf zur Teilnahme
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