1.6.4

Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Aug 30, 2018
Kategorie: Aktuelles
Die 3 neuen Straßenschilder sind angebracht nach der Änderung der Straßennamen mit NS-belasteten Personen, wobei die alten noch vorhanden und rot durchstrichen sind (s. Anhänge). Nachdem keine Klagen gegen den Ratsbeschluss eingegangen sind, sind die neuen Schilder in der 34. Kalenderwoche vom Osnabrücker ServiceBetrieb montiert und die Anwohner informiert worden. Auch die üblichen Dienststellen und Behörden sind über die Straßenumbenennungen informiert worden, die ihre Verzeichnisse korrigieren. Wir werden ein Auge drauf werden, inwieweit Beschädigungen an den neuen Schildern vorgenommen werden.


muh
Apr 9, 2018
Kategorie: Aktuelles
Bad Iburg – 20 Radler haben Bürgermeisterin Annette Niermann das Anliegen nahegebracht, Mitglied im internationalen Bündnis „Mayors for Peace“ zu werden.
Jan 24, 2018
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück - Auf ihrem letzten Treffen befasste sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) mit dem nach ihrer Einschätzung völkerrechtswidrigen Einmarsch türkischer Truppen in das von Kurden beherrschte Gebiet im Norden Syriens. „Leider musste die Weltöffentlichkeit feststellen, dass dort deutsche Waffen, wie Leopard II Panzer, zum Einsatz kamen - die ganz selbstverständlich an den Nato-Partner Türkei geliefert wurden“, so die übereinstimmende Auffassung.

Militärische Maßnahmen, so zeige sich immer wieder, sind nicht geeignet, politische Probleme zu lösen. Ganz im Gegenteil würden sie zu einer Eskalation der Ereignisse führen. Die Bevölkerungsgruppe der Kurden sei in Syrien zum Spielball der Großmächte USA und Russland und anderer Staaten geworden. Beide Großmächte würden die Augen verschließen, zögen ihre Berater aus der Region ab, und ließen das expansionistische Treiben der gegenwärtigen türkischen Regierung geschehen. Nicht einmal zu einer Verurteilung im Weltsicherheitsrat seien sie bereit gewesen.

Zunächst seien die kurdischen Kämpfer der YPG geschätzte Verbündete im Kampf gegen den IS gewesen, die ebenfalls von westlichen Ländern ausgerüstet wurden. So habe auch die Bundesrepublik Deutschland kurdische Gruppen mit Waffen versorgt, über deren Verbleib niemand mehr einen Überblick habe. Diese Gruppierungen würden jetzt fallengelassen, da sie nicht mehr in die Strategie passen würden und die lokale Zivilbevölkerung dürfe jetzt ungestraft bombardiert werden. Das deutsche Außenministerium sehe sich nicht in der Lage, das Eingreifen der Türkei als das zu bezeichnen, was es sei, eine durch nichts zu rechtfertigende völkerrechtswidrige Intervention fremden Territoriums durch den Nato-Partner Türkei.

Die OFRI fordert den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei und alle anderen Parteien, die am syrischen Konflikt beteiligt sind sowie der militärischen Aggression gegen die Menschen in Syrien. Krieg schaffe keinen Frieden. Sie verurteilt das Schweigen der Bundesregierung zu diesem Vorgehen des Nato-Partners Türkei. Wenn ein Stopp von Waffenexporten an beteiligte Staaten im Jemen-Konflikt möglich sei, müsse dies auch für alle beteiligten Seiten am Syrien-Konflikt gelten.

 

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Afghanistan

Jan 18, 2016
Kategorie: Afghanistan
Osnabrück - Für ernsthafte Gespräche mit den Taliban und den Nachbarländern zur Beendigung der Gewalt in Afghanistan spricht sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) aus. Dazu müsse die NATO einschließlich der knapp 1.000 Bundeswehrsoldaten ihre Bereitschaft erklären, ihren Krieg, der viele Tote verursacht und Leid in das Land getragen habe, endgültig und vollständig zu beenden.
Über ihre Einschätzung zur aktuellen Situation in Afghanistan und aktuelle Kontakte in das Land berichteten Nadia Nashir (Afghanischer Frauenverein) und Tajawul Almasy, der seit vielen Jahren in Hasbergen lebt. Der Konflikt sei nicht militärisch zu lösen, der Krieg nicht zu gewinnen, erklärte Nadia Nashir. Die derzeit zugespitzte Lage sei nur durch Dialog unter Beteiligung der Nachbarländer zu entschärfen.
Nov 11, 2011
Kategorie: Afghanistan
Dass im nächsten Jahr fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan zurück geholt werden sollen, ist gut. Schlecht ist, dass über 4.000 Frauen und Männer dort bleiben sollen, um ihren Kopf hinzuhalten für einen Krieg, den es nie hätte geben dürfen. Viele Soldaten wurden geopfert und Zivilisten getötet, weil die seinerzeitige US-Regierung Vergeltung wollte für den Terror-Angriff vom 11.9.2011 und daneben geostrategische Vorteile suchte. Die deutsche Regierung hatte keinen Mut zu widerstehen und erdichtete die Parole von der Verteidigung am Hindukusch. Wenn 2013 nicht alle deutschen Soldaten zurück sind, muss ein anderer Abzug her, den dieser Regierung aus Berlin. Eine neue Regierung muss verpflichtet werden, den mit angerichteten Schaden durch zivile Hilfe wieder gut zu machen.
Feb 3, 2010
Kategorie: Afghanistan

Prof. Paech nahm bei OFRI rechtliche Bewertung vor
 
Osnabrück - Würde der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg eingestuft, wäre die Bundeskanzlerin gesetzlich Oberbefehlshaberin, die Durchführung von Wahlen würde ausgesetzt, per Notstandsverfassung würden Grundrechte eingeschränkt, Festnahmen wären bis zu vier Tagen ohne gerichtlichen Beschluß möglich. Darauf wies Thomas Müller von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) zu Beginn einer rechtlichen Bewertung des Militäreinsatzes hin, die der Hamburger Professor Noman Paech vornahm.

Jan 19, 2010
Kategorie: Afghanistan

Osnabrück - Ausdrückliche Zustimmung für ihre kritische Einschätzung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat Bischöfin Margot Käßmann bei der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) gefunden. "Der Militäreinsatz gegen Afghanistan war von Beginn an völkerrechtlich unrechtmäßig", so OFRI-Sprecher Thomas Müller. Nach über acht Jahren sei noch immer kein Ende des Krieges in Sicht, im Gegenteil bringe er immer mehr Menschen Leiden und Tod. Um den Dialog über Wege zum Frieden nicht nur in Afganistan zu vertiefen, hat die OFRI Bischöfin Käßmann nach Osnabrück eingeladen. Vorher soll im Zusammenhang der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eine rechtliche Bewertung des Bundeswehr-Einsatzes vorgenommen werden. Dafür konnte die OFRI den Professor für öffentliches Recht, Norman Paech aus Hamburg, für Mittwoch, 3. Februar, gewinnen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt um 20 Uhr in der Lagerhalle (Spitzboden).

Oct 9, 2007
Kategorie: Afghanistan
Veranstalung mit Nadia Karim: Frauenvereinsvorsitzende informierte Friedensinitiative (9. Oktober 2007)
"Unsere Projekte stehen unter dem Schutz der Bevölkerung", betonte Nadia Karim als Gast der Osnabrücker Friedensinitiative. Die Vorsitzende des Afghanischen Frauenvereins, der seit 15 Jahren über 80 zivile Projekte mit anderen Frauen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Wasserversorgung aufgebaut und betreut hat, erläuterte, sie lasse sich grundsätzlich nicht von Militärs begleiten.

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Sep 15, 2007
Kategorie: Afghanistan
Für den 15. September 2007 hat ein Bündnis aus Friedensbewegung und anderen sozialen Bewegungen, das sich "Bundeswehr raus aus Afghanistan" nennt, zu einer Demonstration und Kundgebung nach Berlin eingeladen. Damit soll der Druck auf den Bundestag erhöht werden, der wenige Tage später über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan entscheiden wird.

Aufruf zur Teilnahme
Jun 19, 2007
Kategorie: Afghanistan
Um eine friedliche Entwicklung in Afghanistan einleiten zu können, sei die Beendigung der US-Militäraktion "Enduring Freedom", die immer mehr Ziviltote koste, unabdingbar, erklärte Tajawul Almasy, ein gebürtiger Afghane, der seit vielen Jahre in Hasbergen lebt, als Gast der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI).

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Sep 22, 2001
Kategorie: Afghanistan
Rede aus Anlass des Attentates auf World Trade Center in New York (22.9.2001)

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