Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.
Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!
Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).
Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.
Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.
Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.
Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.
Aktuelles
Osnabrück – Der Konflikt um Nordkorea ist für die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) Bestätigung, dass weltweit alle Atomwaffen beseitigt werden müssen. Statt einer Modernisierung müsse der vom Bundestag unterstützte Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten 20 Atombomben endlich gegenüber den USA durchgesetzt werden. Weiterhin
sollten sich alle Atomwaffenstaaten ernsthaft um die Umsetzung des Nichtverbreitungspaktes bemühen und ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, betonte Sprecher Thomas Müller beim jüngsten OFRI-Treffen. Diese und weitere Forderungen will die OFRI am 20. August mit den hiesigen Bundestagskandidaten diskutieren, wozu Vertreter von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne zugesagt haben. Am 27. Juli soll das Thema Rüstungsexport beim Besuch der Friedensreiter in Osnabrück angesprochen werden.
Wahlen im Juli zu früh - Versöhnung unterstützen
OFRI sprach über nicht-militärische Zukunft in Mali
Osnabrück – Die für Ende Juli in Mali von der internationalen Gebergemeinschaft geforderten Wahlen kommen für die Menschen viel zu früh. Darüber waren sich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ute Koczy und Olaf Bernau (Afrique-Europe-Interact, Bremen) einig, die auf Einladung der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) über die Zukunft des Landes ohne Gewalt sprachen.
- Alternativen zu militärischen Einsätzen –
Mit der militärischen Intervention der ehemaligen Kolonialmacht
Frankreichs in Mali Mitte Januar dieses Jahres mit der Begründung das
Vordringen von Islamisten aus dem Norden in die Hauptstadt Bamako zu
verhindern und kein zweites Afghanistan in der Sahelzone zuzulassen, hat
sich auch die Aufmerksamkeit in Deutschland auf dieses afrikanische Land
gerichtet. Soll sich Deutschland diesmal stärker militärisch engagieren
und Frankreich unterstützen, nachdem sich die Bundesrepublik in Libyen
so zurückgehalten hat? Schließlich wird die Bundeswehr gerade zu einer
Interventionsarmee umgebaut.
Doch warum gibt es diese Intervention in Mali, welche Interessen werden
damit wirklich verfolgt? Welche wirtschaftliche Interessen spielen eine Rolle und ist die Verbesserung der Menschenrechtslage im Norden Malis nicht nur ein „Kollateralnutzen“, wie es der ehemalige entwicklungspolitische Sprecher der CDU Jürgen Todenhöfer formuliert? Gibt es keine nicht-militärischen Lösungen in Mali und welche Rolle kann dabei die malische Zivilgesellschaft spielen? Was kann vorbeugend getan werden, um derartige Krisen erst gar nicht entstehen zulassen und wie muss die deutsche Entwicklungspolitik darauf reagieren?
Antworten darauf versuchen
Olaf Bernau (Afrique-Europe-Interact, Bremen)
Ute Koczy (entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag)
zu geben. Beide sind exzellente Kenner Malis und bereisen das
Land kurz vor der Veranstaltung:
Dienstag, 9. April, 20 Uhr
VHS-Gebäude Osnabrück, Bergstr. 8
Hierzu laden wir alle Interessierten ein.
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Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) – www.osnabruecker-friedensinitiative.de
in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule Osnabrück
Anläßlich eines Benefizkonzertes der Bundeswehr für den Kinderschutzbund am 24.Oktober 2012 schrieb die Osnabrücker Friedensinitiative einen offenen Brief an den Kinderschutzbund
Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!
Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).
Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.
Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.
Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.
Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.
Grundordnung der Universität
Osnabrück - Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) begrüßt die von
Studenten der Universität Osnabrück vorgeschlagene Aufnahme einer
Zivilklausel in die Grundordnung dieser Hochschule mit dem Ziel, eine
Kooperation mit Einrichtungen des Militärs oder der Rüstungsindustrie
auszuschließen. Die auf der letzten Senatssitzung der Universität begonnene
Diskussion zu diesem Thema sei ein erster Schritt, sich als wichtige
Institution im Rahmen der Friedensstadt Osnabrück zu positionieren, hieß es
beim jüngsten OFRI-Treffen. Beteiligen will sich die Friedensinitiative an
einer Aktion des kulturgeschichtlichen Museums zum Thema 100 Jahre Erster
Weltkrieg im kommenden Jahr, einer Kampagne von Pax Christi gegen
Verschuldung und Rüstungsexport im Herbst sowie dem Einsatz für
Arbeitsplätze alternativ zur Bundeswehr.
die OFRI trifft sich am Montag, den 25.6.2012 um 18 Uhr in der Klause im Grünen Jäger, An der Katharinenkirche 1 wieder zu einem aktuellen Gespräch. Neben Planungen für das 2. Halbjahr sollen auch anstehende aktuelle Themen diskutiert werden.
Viele Grüße
Thomas Müller
Eine Tafel in der Katharinenkirche. Bemerkungen anlässlich des Volkstrauertags 2011
In kirchlichen Räumlichkeiten, die wie die der Katharinenkirche eine lange und reichhaltige Tradition aufweisen, lohnt es sich zuweilen, den Blick auf die Wände schweifen zu lassen.
In diesem Falle meine ich damit den Blick auf die sogenannte Gefallenentafel. Was eignet sich mehr als ein Gottesdienst zum Volkstrauertag, den man früher gar „Heldengedenktag“ nannte, um sich mit dieser Tafel zu befassen?
Prof. Paech nahm bei OFRI rechtliche Bewertung vor
Osnabrück - Würde der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg eingestuft, wäre die Bundeskanzlerin gesetzlich Oberbefehlshaberin, die Durchführung von Wahlen würde ausgesetzt, per Notstandsverfassung würden Grundrechte eingeschränkt, Festnahmen wären bis zu vier Tagen ohne gerichtlichen Beschluß möglich. Darauf wies Thomas Müller von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) zu Beginn einer rechtlichen Bewertung des Militäreinsatzes hin, die der Hamburger Professor Noman Paech vornahm.
Osnabrück - Ausdrückliche Zustimmung für ihre kritische Einschätzung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat Bischöfin Margot Käßmann bei der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) gefunden. "Der Militäreinsatz gegen Afghanistan war von Beginn an völkerrechtlich unrechtmäßig", so OFRI-Sprecher Thomas Müller. Nach über acht Jahren sei noch immer kein Ende des Krieges in Sicht, im Gegenteil bringe er immer mehr Menschen Leiden und Tod. Um den Dialog über Wege zum Frieden nicht nur in Afganistan zu vertiefen, hat die OFRI Bischöfin Käßmann nach Osnabrück eingeladen. Vorher soll im Zusammenhang der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eine rechtliche Bewertung des Bundeswehr-Einsatzes vorgenommen werden. Dafür konnte die OFRI den Professor für öffentliches Recht, Norman Paech aus Hamburg, für Mittwoch, 3. Februar, gewinnen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt um 20 Uhr in der Lagerhalle (Spitzboden).
Auf Einladung der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) und weiterer Osnabrücker Organisationen (ev.-ref. Gemeinde Osnabrück, Erich-Maria-Remarque-Gesellschaft, amnesty international Osnabrück, Hans-Calmeyer Initiative) diskutieren am 27.8.09 im Cafe Spitzboden der Lagerhalle die 5 Kandidaten der im Bundestag vertretenden Parteien unter der Leitung von Prof. Dr. Mokrosch vor ca. 80 Zuhörern Fragen zur Außen- und Sicherheitspolitik und welche Rolle zukünftig die Bundeswehr und Zivile Friedenssicherung spielen soll.
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Samstag, 18. Juli 2009
11 Uhr ab Hauptbahnhof Osnabrück
Abschlußkundgebung auf dem Ledenhof
Wir rufen alle, denen friedliches Miteinander am Herzen liegt, zur Teilnahme auf.
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Ihre Solidarität mit den Protestierenden und Inhaftierten im Iran wollen die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) sowie mehrere Einzelpersonen zum Ausdruck bringen. Zunächst wurde ein Protestschreiben an die iranische Botschaft verfasst.
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Die neofaschistische NPD plant für Samstag, den 07. März 2009, einen Aufmarsch in der Friedensstadt Osnabrück. Wieder einmal will diese noch immer nicht verbotene Partei in unserer Stadt ihre verbrecherischen Ideologien verkünden. Die NPD verbreitet dabei mit völkischer Geschichtsfälschung Hass und Hetze.
Aufruf zur Teilnahme
Mit kommunalen Partnerschaften sowohl nach Israel als auch nach Palästina kann die Stadt Osnabrück nach Auffassung der Osnabrück Friedensinitiative (OFRI) dazu beitragen, die Feindschaft zwischen beiden Völkern abzubauen und zu Verständigung beizutragen.
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Montag, 09.02.2009 Osnabrück: öffentlichen Versammlung "Perspektiven nach dem Gaza-Krieg", 17 Uhr, Gaststätte "Grüner Jäger", An der Katharinenkirche 1, VA: Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI)
Die Kriegshandlungen müssen unverzüglich eingestellt werden.
Waffenstillstand jetzt.
Ein Militärschlag wird die Probleme Israels nicht lösen. Und Raketen auf israelische Siedlungen bringen den Palästinensern auch keinen Frieden.
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Frieden jetzt!
Krieg geht uns alle an!
Darum rufen wir auf:
Beteiligen Sie sich an der Demonstration
gegen den Krieg im Gaza und für einen friedlichen Weg.
Sonnabend, 17. Januar 2009
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Die jüngste Eskalation zwischen Israel und den Palästinensern mache wiederum Zivilisten zu unschuldigen Opfern, stellt die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) fest. Weder für das Bombardement der Israelis noch für den Abschuß von Raketen aus dem Gaza-Gebiet gebe es eine Rechtfertigung.
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OFRI beteiligt sich an Ostermarsch in Bremen
Auch in diesem Jahr will die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) aus Anlaß der Ostermärsche ihren Protest gegen Militär und Krieg verdeutlichen. Angesichts des Abzugs der Briten aus Osnabrück soll es aber eine Beteiligung am Ostermarsch am 22. März in Bremen geben, wo der Theologe Eugen Drewermann spricht.
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„Die zweitgrößte Streitmacht im Irak“, unter diesem Titel berichtete M. Meitsch (Studierender der Politikwissenschaften der Universität Osnabrück) auf Einladung der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) über seine Arbeiten zu privaten Militärfirmen. Unter Private Military Companies (PMCs) werden Firmen zusammengefasst, die in Kriegsgebieten für Regierungen, internationale Konzerne und Nicht-Regierungsorganisationen diverse Dienstleistungen übernehmen. Hierzu gehören die Erledigung direkter militärischer Kampfaufträge, Sicherungsaufträge, Beratungs-, Ausbildungs- bis hin zu Spionageaufgaben oder der Bereich von Nachschub, Logistik und Instandsetzung.
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"Unsere Projekte stehen unter dem Schutz der Bevölkerung", betonte Nadia Karim als Gast der Osnabrücker Friedensinitiative. Die Vorsitzende des Afghanischen Frauenvereins, der seit 15 Jahren über 80 zivile Projekte mit anderen Frauen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Wasserversorgung aufgebaut und betreut hat, erläuterte, sie lasse sich grundsätzlich nicht von Militärs begleiten.
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Aufruf zur Teilnahme
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Kaserne an der Sedanstraße soll zuerst geräumt werden
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Donnerstag, 9. November 2006, 20.15 Uhr,
Volkshochschule Osnabrück, Bergstraße 8, Raum 304
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Keinen Krieg gegen den Iran - für eine politische Lösung!
Ein Aufruf der 'Kooperation für den Frieden' (Zusammenschluss verschiedener Friedensorganisationen) und des Bundesausschusses Friedensratschlag - veröffentlicht in der 'Frankfurter Rundschau' am 18.3.2006
Aufruf
Theologe Prof. Albert Fuchs fordert Abstimmung auch in Deutschland.
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60 Jahre Ende des II. Weltkrieges, Befreiung vom Nationalsozialismus
50 Jahre Wiederbewaffnung, Bundeswehr
50 Jahre Kriegsdienstverweigerung
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Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
Aufruf zur Demonstrationsteilnahme gegen diese NPD-Demo
21. März 2000, 20 Uhr,
Lagerhalle, Kultur- und Kommunikationszentrum, Rolandsmauer 26, Veranstaltet von Aktionszentrum 3. Welt in Zusammenarbeit mit Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI)
Referent: Dr. phil. Vadim Damier
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TAZ-Artikel vom 19. August 1983