Categories: Aktuelles
      Date: Aug 28, 2023
     Title: Palästina-Bericht

Wie kann Friede zwischen Israel und Palästina möglich werden?

Aufgrund von Erfahrungsberichten von Friedrich Köster und Winfried Bußmann aus Aufenthalten vor Ort befasste sich die OFRI mit der Frage, wie zwischen Israel und Palästina Frieden möglich werden kann. Dabei erlangten wir zu folgenden Einschätzungen.

1. Auch unter Beachtung des Holocaust dürfen und sollten Deutsche ihre Stimme erheben bei Menschenrechtsverstößen Israels gegenüber dem palästinensischen Volk.

Die OFRI lehnt jedweden Antisemitismus auch Israel-bezogen scharf ab. Wir betonen aber unseren entschiedenen Widerstand gegen eine wissenschaftsunkritische Vermischung von Antisemitismus mit berechtigter Kritik an Israel: Es geht dabei um aggressive Handlungen des Israelischen Nationalstaates im Sinne eines extremen Zionismus. Anti-Zionismus  ist wissenschaftlich und praktisch-politisch alles andere als Antisemitismus. Das wäre Verschonung Israels vor solcher Kritik an extrem nationalistischen Positionen und Handlungen, die jeden extremen Nationalismus welchen Landes auch immer treffen muss. Das  ist immer auch ein Zeichen nicht überwundenen Antisemitismus - nicht zuletzt im Land der Täter.

1. Die OFRI sieht die aktuellen Proteste in Israel gegen die Gesetzesänderungen im Bereich der Justiz als wichtigen Beitrag zur Ausrechterhaltung der Demokratie in Israel.

Wobei  die jetzt eingeleiteten autoritär-reaktionären Veränderungen an der parlamentarischen Demokratie Israels es noch schwieriger machen, die Behandlung des Palästinenser-Themas einer völkerrechtlichen humanistisch-demokratischen Lösung zuzuführen.

1. Die OFRI verurteilt die Anwendung von Gewalt sowohl auf israelischer als auch auf palästinensischer Seite.
2. Die von Israel geschaffenen hohen Mauern und sonstigen Sperren zur Verhinderung der Bewegungsfreiheit der Palästinenser müssen beseitigt werden.
3. Die Verantwortlichen für die Ermordung der Journalistin Shireen Abu Akleh (11.5.22) sind zu bestrafen.
4. Die OFRI setzt sich ein für ein friedliches Zusammenleben von Palästinensern und Israelis, entweder in 2 Staaten oder in einem Staat mit weitgehender Autonomie der Palästinenser.

Diese Versöhnung kann als Gründung eines eigenen Nationalstaats der Palästinenser nach UNO-Beschluss von 1948 in Verbindung mit der UNO-Resolution von 1967 (neu-definierte Grenzen) neben dem jüdisch-israelischen Nationalstaat  geschehen. In einem zweiten Schritt und mit einem "Interregnum vertrauensbildender Maßnahmen" könnte das  irgendwann auch zu einem gemeinsamen jüdisch-palästinensischen (Multi- bzw. Bi-ethnischen) Staat führen.

1. Nur ein Kompromiss zwischen Israel und Palästinensern kann auf Dauer Frieden für beide bringen, wobei die Grenzen von 1967 als Orientierung dienen sollten und illegale Besiedlung Israels auf Palästina-Gebiet gestoppt werden muss, um sodann komplett rückabgewickelt zu werden.

Oder aber: Es wird auf dem Gebiet der Westbank ein autonomer Staat Palästina gebildet, in dem die jüdischen Siedler Staatsbürger sind.

1. Die UN ist aufgefordert, dem palästinensischen Volk Freiheit, Gerechtigkeit und Würde zurückzugeben.
2. Während im Sinne von ICAN auch Israel seine Atomwaffen abschaffen muss, hat es Anspruch auf Schutz vor Angriffen, so wie die UNO dem palästinensische Staat und seinen Bürgern dann Schutz vor Angriffen gewährt.
3. Die Rohstoff-Interessen der USA können zu einer Verständigung mit der Arabischen Liga und einem Frieden im gesamten Nahen Osten beitragen.
4. Der OFRI bieten sich örtlich Gespräche mit der jüdischen Gemeinde und der deutsch-palästinensischen Gesellschaft.