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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Mar 30, 2021
Kategorie: Aktuelles
Kundgebung zum Thema: “Ostermarsch – Aktiv werden für eine neue Friedenspolitik und konsequente Abrüstung“
Auch in diesem Jahr findet trotz der Corona-Pandemie wieder eine Aktion der Osnabrücker Friedersinitiative zu Ostern statt. Dazu treffen sich am Samstag, den 3. April 2021 von 10;00 bis 13;00 Uhr u. a. Mitglieder der Ofri, DFG-VK, Omas gegen Rechts, DGB und  des VVN-BdA vor dem Theater in Osnabrück um für eine neue Friedenspolitik und eine konsequente Abrüstung zu werben. Die dort gehaltenen Reden werden auf unserer Web-Seite veröffentlicht.
Die Kundgebung wurde für ca. sechs Personen angemeldet und genehmigt und findet coronakonform statt. Sämtliche an der Versammlung Teilnehmende müssen einen medizinischen Mund-/ Nasenschutz tragen und mindestens 1,5 m Abstand halten.
Mar 25, 2021
Kategorie: Aktuelles

OFRI mit Vorschlägen zum „Ehrenmal“ in Voxtrup

Osnabrück – Wie kann das sogenannte „Kriegerdenkmal“ an der Meller Landstraße in Voxtrup auf ein zeitgemäßes Niveau gebracht werden? Darüber sprachen vor Ort Vertreter der Osnabrücker Friedensinitiative OFRI mit dem örtlichen Stadtratsmitglied Wulf-Siegmar Mierke (UWG).

Jan 17, 2021
Kategorie: Aktuelles

Der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt am 22. Januar 2021 endgültig in Kraft, nachdem der 50. Staat ihn ratifiziert und die Urkunde bei der UN hinterlegt hat (1). Die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI beglückwünscht die Unterzeichnerstaaten und gratuliert den zivilgesellschaftlichen Initiatoren zu diesem Erfolg.

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Veranstaltungen

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Next Stop New York 2010

Am Ostermontag 2010 brachen wir auf zu unserer Radtour "Next-Stop New York 2010".

Oktober 2019

Kommt die Gefahr eines Atomkriegs nach Europa zurück?

Deutschland weigert sich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben. Russland und die USA haben den INF-Vertrag gekündigt und drohen mit der Entwicklung und Stationierung neuer Mittelstrecken-Atomwaffen. Erste Test sind bereits durchgeführt worden. Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern immer noch US-Atombomben. Im Rahmen der "atomaren Teilhabe" Deutschlands trainieren Piloten mit Tornados der Bundeswehr den Abwurf dieser Atombomben und könnten sie im Kriegsfall als Mitglied der Nato auch einsetzen. Bei diesen Atomwaffen stehen gravierende Veränderungen an. Beschwichtigend wird einerseits von einer Modernisierung gesprochen. Andererseits weisen KritikerInnen darauf hin, dass völlig neu überarbeitete Atomwaffen entstehen, die kleiner, zielgenauer und besser einsetzbar sind. Damit könnte auch die Schwelle für ihre Anwendung sinken in dem Glauben, ein Atomkrieg sei lokal begrenzbar.

Am Standort Büchel kristallisiert sich seit Jahrzehnten die Auseinandersetzung um die Atomwaffen und die atomare Teilhabe Deutschlands. Es gibt regelmäßig vielfältige Proteste, Demonstrationen und Blockaden sowie Aktionen zivilen Ungehorsams bis hin zu symbolischen Besetzungen oder Inspektionen mit entsprechenden juristischen Verfahren gegen die AkteurInnen.

Die ReferentInnen:

Frau Marion Küpker (Trägerin des Aachener Friedenspreises 2019)

Herr Ernst-Ludwig Iskenius (IPPNW)

berichten und diskutieren mit uns über die Chancen einer atomaren Abrüstung, die Situation und den Widerstand in Büchel und die Perspektive der gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Termin: Dienstag, 29. Oktober 2019, 19.30 Uhr

Ort: Volkshochschule Osnabrück, Großer Saal, Bergstraße 8, 49076 Osnabrück

Veranstalter: Kooperationsveranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative OFRI, DFG-VK Osnabrück, IPPNW Osnabrück und der VHS Osnabrück


Februar 2010

Befinden wir uns im Krieg?

Rechtliche Bewertung des deutschen Bundeswehreinsatzes in  Afghanistan

Diskussionsveranstaltung mit
Norman Paech, emeritierter Prof. für Öffentliches Recht
Mittwoch, 3. Februar 2010
20:00 Uhr
Lagerhalle Osnabrück (Rolandsmauer 26)

Mit Bundesverteidigungsminister von Guttenberg hat sich zum erstenmal ein Mitglied der Bundesregierung gewagt, von kriegsähnlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu sprechen.

Unabhängig davon, ob dieser Bundeswehreinsatz verfassungskonform zustande gekommen ist, stellen sich damit neue rechtliche Fragen, da, falls sich die Bundeswehr im Krieg befindet, viele Grundrechte eingeschränkt werden können.

Ist die Bundeskanzlerin jetzt gemäß Artikel 115 b GG Oberfehlshaberin der Streitkräfte?  Ist der Bundesrat jetzt in seinen Zuständigkeiten beschnitten, wie es Artikel 115 a Abs. 1 nahe­legt?

Können Personen beim Verdacht auf strafbare Handlungen jetzt bis zu vier Tagen willkürlich festgehalten werden?

Kann der Bundesgrenzschutz im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden?

Wann finden die nächsten Wahlen statt? Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahl­perioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles, so Artikel 115 h, Abs. 1. Der Afghanistaneinsatz dauert schon fast ein Jahrzehnt und ein Ende ist noch nicht abzusehen.

Was ist mit den Rechten und Pflichten unserer Bundeswehrsoldaten? Müssen Sie sich nicht mehr so strengen Einsatzregeln unterwerfen wie in Friedenszeiten?

Diese und andere Fragen wollen wir zusammen mit Norman Paech diskutieren.

Einladung zur Veranstaltung als PDF-Datei

Materialien zur Veranstaltung

GRUNDGESETZ – Alle Artikel mit den Stichworten Verteidigung und Krieg


"Das schreit geradezu nach Aufklärung"

Bundesverwaltungsrichter Dieter Deiseroth über die Rechtmäßigkeit des Afghanistan-Krieges und der Frage, ob die Terroranschläge in den USA aus rechtstaatlicher Sicht ausreichend aufgeklärt wurden.

Afghanistan-Krieg, Bundeswehreinsatz und Völkerrecht

Ein Gutachten von Prof. Dr. Norman Paech zum Antrag der Bundesregierung

"Ob man es Stabilisierungseinsatz nennt oder Krieg, ist unerheblich"

Interview mit Professor Andreas Fischer-Lescano, Spezialist für Verfassungs- und Völkerrecht an der Universität Bremen

"Das gezielte Töten liegt nicht innerhalb dieses Mandats"


Wolfgang Neskovic im Gespräch mit Hanns Ostermann (Deutschlandradio Kultur)

 

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