Was hat sich in der Welt seit der Gründung der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) vor 42 Jahren verändert und was folgt daraus für die Friedensbewegung heute? Zur Diskussion dieser Frage mit Mitgründer Prof. Mohssen Massarrat hatte die OFRI am 10. März in Haus der Jugend geladen.
Mit Verhandlungen das Töten und Zerstören sofort beenden
Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) versteht den Erfolg der Friedenskette Osnabrück-Münster am 24. Februar 2023 als deutliches Votum, das Töten und Zerstören in der Ukraine durch die Aufnahme von Verhandlungen für die Niederlegung der Waffen sofort zu beenden. Es wird nicht nur täglich das Leben hunderter Menschen in diesem Lande ausgelöscht. Nein, zum unermesslichen Leid der unmittelbar betroffenen Opfer kommen die weltweiten Folgen des Krieges. Für Menschen im Globalen Süden führt Nahrungsmittel-Knappheit zu noch mehr Hunger, Armut und Tod. Auch deswegen begrüßen wir die Initiative des brasilianischen Präsidenten Lula und verschiedener Länder für die sofortige Aufnahme von Waffenstillstandsverhandlungen. Auch deshalb, weil der Schatten eines Atomkrieges über der Welt liegt. Und weil dieser u.a. Kriege die Existenzbedrohung der Menschheit durch Umweltschäden weiter verschärfen und die Mittel zur Verhinderung bzw. Bewältigung von Klima- und Umweltkatastrophen nicht zur Verfügung stehen.
Aktuelles
OFRI: Keine Waffenexporte an die Türkei
Militärische Maßnahmen, so zeige sich immer wieder, sind nicht geeignet, politische Probleme zu lösen. Ganz im Gegenteil würden sie zu einer Eskalation der Ereignisse führen. Die Bevölkerungsgruppe der Kurden sei in Syrien zum Spielball der Großmächte USA und Russland und anderer Staaten geworden. Beide Großmächte würden die Augen verschließen, zögen ihre Berater aus der Region ab, und ließen das expansionistische Treiben der gegenwärtigen türkischen Regierung geschehen. Nicht einmal zu einer Verurteilung im Weltsicherheitsrat seien sie bereit gewesen.
Zunächst seien die kurdischen Kämpfer der YPG geschätzte Verbündete im Kampf gegen den IS gewesen, die ebenfalls von westlichen Ländern ausgerüstet wurden. So habe auch die Bundesrepublik Deutschland kurdische Gruppen mit Waffen versorgt, über deren Verbleib niemand mehr einen Überblick habe. Diese Gruppierungen würden jetzt fallengelassen, da sie nicht mehr in die Strategie passen würden und die lokale Zivilbevölkerung dürfe jetzt ungestraft bombardiert werden. Das deutsche Außenministerium sehe sich nicht in der Lage, das Eingreifen der Türkei als das zu bezeichnen, was es sei, eine durch nichts zu rechtfertigende völkerrechtswidrige Intervention fremden Territoriums durch den Nato-Partner Türkei.
Die OFRI fordert den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei und alle anderen Parteien, die am syrischen Konflikt beteiligt sind sowie der militärischen Aggression gegen die Menschen in Syrien. Krieg schaffe keinen Frieden. Sie verurteilt das Schweigen der Bundesregierung zu diesem Vorgehen des Nato-Partners Türkei. Wenn ein Stopp von Waffenexporten an beteiligte Staaten im Jemen-Konflikt möglich sei, müsse dies auch für alle beteiligten Seiten am Syrien-Konflikt gelten.