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May 30, 2022
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Osnabrück – Welche Rückwirkung hat der russische Angriff auf die Ukraine für nicht-militärische Strategien wie das vor allem von kirchlichen Gruppen entwickelte Konzept „Sicherheit neu denken“? Zu dieser Frage nahm die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, auf Einladung der Osnabrücker Friedensinitiative Stellung.

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Aktuelles

Feb 14, 2022

Frieden in Europa nur mit Russland


Friedensinitiative sprach mit Matthias Platzeck

Im Konflikt um die Ukraine sind nach Auffassung von Matthias Platzeck alle Beteiligten aufgefordert, Wege der Deeskalation zu gehen. Mit dem Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums sprachen jetzt Mitglieder der Osnabrücker Friedensbewegung (OFRI) über konkrete Möglichkeiten.

Erstellt von: Afemann

„In Europa ist kein Friede ohne Russland möglich“, betonte der ehemalige SPD-Vorsitzende in Anlehnung an Egon Bahr. Heute stehe der Westen vor dem Scherbenhaufen seiner Politik der letzten 30 Jahre gegenüber Russland. Man habe weder den Vorschlag Gorbatschows vom gemeinsamen Haus Europa von Wladiwostok bis Lissabon aufgegriffen noch die ausgestreckte Hand Putins bei seiner Rede im Bundestag 2001, bei der er stehende Ovationen erhalten habe. So sei die aktuelle Orientierung von Russland in Richtung China verständlich.

Nach Platzecks Auffassung sei in den letzten Jahren vieles schiefgelaufen. Statt auch Russland für die deutsche Einheit zu danken, sei nach dem Abzug von 500.000 russischen Soldaten aus der DDR die NATO nach Osten vorgerückt. Die Militärinterventionen der USA im Irak und Russlands in der Ukraine würden mit doppelten Maßstäben gemessen. Die verhängten Sanktionen hätten Wirtschaft und Stimmungslage geschadet und würden ihr Ziel absehbar nicht erreichen. Letztendlich sei in Russland die Absicht Nazi-Deutschlands nicht vergessen, das Land auszuhungern.

Als Ausweg aus der Konfrontation mit Russland empfahl Platzeck eine antizyklische Politik wie unter Willy Brandt. Trotz der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 und Widerstand der meisten deutschen Medien habe dieser ein Jahr später den Grundlagenvertrag mit Russland unterzeichnet, der für Entspannung gesorgt und den Menschen viele Erleichterungen gebracht habe. „Auch heute müssen wir aus der Eskalationsspirale raus und allseits Wege finden für mehr kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen“, so Platzeck. Städtepartnerschaften wie die von Osnabrück mit Twer könnten intensiver genutzt und zahlenmäßig ausgeweitet werden.

Hoffnung setzt Platzeck auf die aktuell zahlreichen politischen Gespräche wie die von Macron mit Putin. Obwohl viel kaputt gegangen sei wie das Rote Telefon oder das Auslaufen von Abrüstungsverträgen, müsse jetzt ein Prozess für die Erarbeitung einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa gestartet werden. Der reaktivierte NATO-Russland-Rat könne um Länder wie Kasachstan und Armenien erweitert werden. Fast 50 Jahre nach Unterzeichnung der Helsinki-Verträge biete sich die Chance der Neujustierung gemeinsamer Friedenssicherung mit Russland.

Die OFRI will sich daran mit der Sammlung und dem Austausch von Vorschlägen zur nicht-militärischen Lösung der aktuellen Konflikte beteiligen. „Gegen die auch von deutschen Medien überwiegend befeuerte aktuelle Eskalation wollen wir Alternativen bieten“, kündigte Henning Heigl an. Dazu soll vor allem die OFRI-Homepage genutzt werden. Zudem soll demnächst ein Gespräch mit dem Botschafter von Twer in Osnabrück geführt werden. Aufgegriffen werden soll die Thematik beim diesjährigen Ostermarsch am 16.4. vor dem Theater.

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