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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Jan 17, 2021
Kategorie: Aktuelles

Der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt am 22. Januar 2021 endgültig in Kraft, nachdem der 50. Staat ihn ratifiziert und die Urkunde bei der UN hinterlegt hat (1). Die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI beglückwünscht die Unterzeichnerstaaten und gratuliert den zivilgesellschaftlichen Initiatoren zu diesem Erfolg.

Dec 16, 2020
Kategorie: Aktuelles
Die Idee, die Deserteure der beiden Weltkriege zu würdigen, schwelte schon lange in Kreisen der OFRI. Wie aber ließe sich dies realisieren, darüber wurde in den Sitzungen immer mal wieder diskutiert. So tauchte auch die Idee von einem eigenständigen Denkmal auf. Es wurde versucht, den Osnabrücker Künstler Johannes Trieb dafür zu gewinnen. Die Idee fiel bei ihm jedoch nicht auf fruchtbaren Boden. Stattdessen schlug er vor, durch temporäre Aktionen die Osnabrücker Öffentlichkeit auf die Thematik aufmerksam zu machen.
Der Vorschlag, ein Kriegerdenkmal zu nutzen, es möglicherweise umzugestalten oder zu ergänzendurch Hinweise auf das Schicksal der Deserteure wurde entwickelt.
Nov 17, 2020
Kategorie: Aktuelles
Gedenken der Deserteure, Kriegsdienstverweigerer und Wehrkraftzersetzer am Kriegerdenkmal Haste initiiert von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) – 2., 15., 22.11.2020
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Aktuelles

Oct 22, 2012

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!


Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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