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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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May 20, 2021
Kategorie: Israel / Palestina
Mit Bestürzung nimmt die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI die eskalierende gewalttätige Auseinandersetzung mit gegenseitigen Raketenangriffen und Bombardierungen in Israel und im Gazastreifen zur Kenntnis. Schon wieder sind unschuldige Zivilisten auf beiden Seiten Opfer des seit Jahrzehnten ungelösten Konfliktes zwischen Palästina und dem Staat Israel.
May 20, 2021
Kategorie: Aktuelles
Als Osnabrücker Friedensbewegung (OFRI) schließen wir uns den Forderungen nach sofortiger Einstellung jeglicher kriegerischen Aktionen an. Verantwortliche Stellen in Deutschland, der EU, den USA und den arabischen Ländern müssen hierfür auf beide Seiten Einfluss nehmen und alle Aktivitäten unterlassen, die eine Fortführung der Gewalt fördern.

Frieden wird nicht durch Krieg und Gewalt erreicht sondern letztlich nur durch gegenseitiges Verständnis und Verhandlungen vor Ort, die auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt geführt werden.

Mar 30, 2021
Kategorie: Aktuelles
Kundgebung zum Thema: “Ostermarsch – Aktiv werden für eine neue Friedenspolitik und konsequente Abrüstung“
Auch in diesem Jahr findet trotz der Corona-Pandemie wieder eine Aktion der Osnabrücker Friedersinitiative zu Ostern statt. Dazu treffen sich am Samstag, den 3. April 2021 von 10;00 bis 13;00 Uhr u. a. Mitglieder der Ofri, DFG-VK, Omas gegen Rechts, DGB und  des VVN-BdA vor dem Theater in Osnabrück um für eine neue Friedenspolitik und eine konsequente Abrüstung zu werben. Die dort gehaltenen Reden werden auf unserer Web-Seite veröffentlicht.
Die Kundgebung wurde für ca. sechs Personen angemeldet und genehmigt und findet coronakonform statt. Sämtliche an der Versammlung Teilnehmende müssen einen medizinischen Mund-/ Nasenschutz tragen und mindestens 1,5 m Abstand halten.
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Aktuelles

Oct 22, 2012

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!


Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

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