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Aktionsbündnis Osnabrück

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Sep 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Osnabrücker Bundestagskandidaten zur Friedenpolitik

31.8.2021 Saal Bundesstiftung Friedensforschung

Am 31.8.2021 stellten sich die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken den Fragen der Osnabrücker Friedensintiative und des Publikums zur Verteidigungs- und Außenpolitik. Zu Beginn wurden den Kandidaten eine Frage zugelost, die sie im Zusammenhang mit einer persönlichen Vorstellung beantworten sollten.

In einer zweiten Runde ging es um Afghanistan, um im Anschluss daran auf Fragen aus dem Publikum einzugehen.
Aug 21, 2021
Kategorie: Aktuelles
Aus Sicht der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) muss aus der Afghanistan-Erfahrung die Konsequenz gezogen werden, dass bei zukünftigen nationalen und internationalen Konflikten unbedingt diplomatische, also nicht -militärische Lösungen gefunden werden.
Jul 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Dienstag, 31. August, 19 Uhr

Saal der Bundesstiftung Frieden, Osnabrück, Am Ledenhof 3

Unsere Fragen:

1. Atomwaffen

Vor 11 Jahren hatte der Bundestag den seinerzeitigen Außenminister Westerwelle nach New York geschickt, um den Abzug aller Atombomben aus Deutschland zu erreichen. Doch im Eifelort Büchel lagern noch immer 20 Atombomben und Deutschland will sich die atomare Teilhabe mit Tornado-Fliegern sichern. Wir wollen, dass auch Deutschland sich der UN-Initiative auf Atomwaffenverzicht anschließt.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland zum Abbau der Atomwaffenarsenale beitragen?

 

2. Militäretat

Von Deutschland wird gefordert, den Militäretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Schon jetzt hat die gegenwärtige Bundesregierung diesen Haushaltsposten deutlich anwachsen lassen und will dieses in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir wollen die Senkung der Rüstungsausgaben und die Umwidmung der freiwerdenden Gelder zugunsten der Krisenprävention und zivilen Konfliktschlichtung.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland mit der 2%-Forderung zum Wehretat umgehen?

 

3. Russland

Die Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Besetzung und der Beteiligung am Ost-Ukraine-Konflikt haben bislang die damit verbundenen Ziele nicht erreicht. Abrüstungsverträge stehen auf dem Spiel und Geheimdienstaktionen sowie Menschenrechtsverstöße auf beiden Seiten (Nawalny, Snowdon) belasten die Beziehungen. Wir wollen, dass alle Mittel des friedlichen Interessenausgleichs eingesetzt werden, um die Bedrohung durch Militär abzubauen und dessen Einsätze zu beenden.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland seine Außenpolitik gegenüber Russland gestalten?

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Aktuelles

Feb 14, 2013

Mali - ein neues Afghanistan?


- Alternativen zu militärischen Einsätzen –


Mit der militärischen Intervention der ehemaligen Kolonialmacht
Frankreichs in Mali Mitte Januar dieses Jahres mit der Begründung das
Vordringen von Islamisten aus dem Norden in die Hauptstadt Bamako zu
verhindern und kein zweites Afghanistan in der Sahelzone zuzulassen, hat
sich auch die Aufmerksamkeit in Deutschland auf dieses afrikanische Land
gerichtet. Soll sich Deutschland diesmal stärker militärisch engagieren
und Frankreich unterstützen, nachdem sich die Bundesrepublik in Libyen
so zurückgehalten hat? Schließlich wird die Bundeswehr gerade zu einer
Interventionsarmee umgebaut.

Doch warum gibt es diese Intervention in Mali, welche Interessen werden
damit wirklich verfolgt? Welche wirtschaftliche Interessen spielen eine Rolle und ist die Verbesserung der Menschenrechtslage im Norden Malis nicht nur ein „Kollateralnutzen“, wie es der ehemalige entwicklungspolitische Sprecher der CDU Jürgen Todenhöfer formuliert? Gibt es keine nicht-militärischen Lösungen in Mali und welche Rolle kann dabei die malische Zivilgesellschaft spielen? Was kann vorbeugend getan werden, um derartige Krisen erst gar nicht entstehen zulassen und wie muss die deutsche Entwicklungspolitik darauf reagieren?

Antworten darauf versuchen

 

Olaf Bernau (Afrique-Europe-Interact, Bremen)

Ute Koczy (entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag)

 

zu geben. Beide sind exzellente Kenner Malis und bereisen das
Land kurz vor der Veranstaltung:

Dienstag, 9. April, 20 Uhr

VHS-Gebäude Osnabrück, Bergstr. 8

Hierzu laden wir alle Interessierten ein.

 

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Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) – www.osnabruecker-friedensinitiative.de

in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule Osnabrück

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