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Aktionsbündnis Osnabrück

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Sep 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Osnabrücker Bundestagskandidaten zur Friedenpolitik

31.8.2021 Saal Bundesstiftung Friedensforschung

Am 31.8.2021 stellten sich die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken den Fragen der Osnabrücker Friedensintiative und des Publikums zur Verteidigungs- und Außenpolitik. Zu Beginn wurden den Kandidaten eine Frage zugelost, die sie im Zusammenhang mit einer persönlichen Vorstellung beantworten sollten.

In einer zweiten Runde ging es um Afghanistan, um im Anschluss daran auf Fragen aus dem Publikum einzugehen.
Aug 21, 2021
Kategorie: Aktuelles
Aus Sicht der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) muss aus der Afghanistan-Erfahrung die Konsequenz gezogen werden, dass bei zukünftigen nationalen und internationalen Konflikten unbedingt diplomatische, also nicht -militärische Lösungen gefunden werden.
Jul 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Dienstag, 31. August, 19 Uhr

Saal der Bundesstiftung Frieden, Osnabrück, Am Ledenhof 3

Unsere Fragen:

1. Atomwaffen

Vor 11 Jahren hatte der Bundestag den seinerzeitigen Außenminister Westerwelle nach New York geschickt, um den Abzug aller Atombomben aus Deutschland zu erreichen. Doch im Eifelort Büchel lagern noch immer 20 Atombomben und Deutschland will sich die atomare Teilhabe mit Tornado-Fliegern sichern. Wir wollen, dass auch Deutschland sich der UN-Initiative auf Atomwaffenverzicht anschließt.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland zum Abbau der Atomwaffenarsenale beitragen?

 

2. Militäretat

Von Deutschland wird gefordert, den Militäretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Schon jetzt hat die gegenwärtige Bundesregierung diesen Haushaltsposten deutlich anwachsen lassen und will dieses in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir wollen die Senkung der Rüstungsausgaben und die Umwidmung der freiwerdenden Gelder zugunsten der Krisenprävention und zivilen Konfliktschlichtung.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland mit der 2%-Forderung zum Wehretat umgehen?

 

3. Russland

Die Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Besetzung und der Beteiligung am Ost-Ukraine-Konflikt haben bislang die damit verbundenen Ziele nicht erreicht. Abrüstungsverträge stehen auf dem Spiel und Geheimdienstaktionen sowie Menschenrechtsverstöße auf beiden Seiten (Nawalny, Snowdon) belasten die Beziehungen. Wir wollen, dass alle Mittel des friedlichen Interessenausgleichs eingesetzt werden, um die Bedrohung durch Militär abzubauen und dessen Einsätze zu beenden.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland seine Außenpolitik gegenüber Russland gestalten?

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Aktuelles

Apr 13, 2013

Diskussionsrund Mali


Wahlen im Juli zu früh - Versöhnung unterstützen

OFRI sprach über nicht-militärische Zukunft in Mali

 

Osnabrück – Die für Ende Juli in Mali von der internationalen Gebergemeinschaft geforderten Wahlen kommen für die Menschen viel zu früh. Darüber waren sich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ute Koczy und Olaf Bernau (Afrique-Europe-Interact, Bremen) einig, die auf Einladung der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) über die Zukunft des Landes ohne Gewalt sprachen.

Dass die islamistischen Rebellen mit Waffen von Saudi Arabien und Katar unterstützt würden, sei ein weiterer Grund, von Deutschland auf Waffenverkäufe an diese Länder zu verzichten, betonte Koczy. Vielmehr müsse die am 6. März in Mali geschaffene Kommission für Dialog und Verständigung unterstützt werden. Entwicklungszusammenarbeit mit kommunalen Gebietskörperschaften könne dazu beitragen, an den derzeit noch häufig von Korruption gekennzeichneten Strukturen vorbei politische Reformen voran zu bringen.

Die französische Militärintervention sei von den Menschen zwar allgemein begrüßt worden, um schlimmeres zu verhindern, doch kaum jemand sei richtig froh darüber, berichtete Olaf Bernau, soeben aus Mali zurück gekehrt. So seien in Kourouma vom Druck der Kampfflugzeuge einfache Lehmhütten zerstört worden. Viele Menschen seien traumatisiert oder angesichts der im Norden anhaltenden Gewalt noch immer auf der Flucht. In der Hauptstadt Bamako seien die sozioökonomischen Auswirkungen des Kriegs wie Mangel bei Wasser und Strom sehr stark spürbar. Hinzu komme eine diffuse Sorge vor Anschlägen.

Frankreich nutze die Intervention derzeit, erstens seine ressourcenstrategischen Interessen offensiv zu verfolgen (nicht zuletzt durch das Bestreben, im Norden des Landes eine Art Teilautonomie unter Beteiligung der MNLA zu erreichen) und zweitens jener alten kleptokratischen Elite wieder in den Sattel zu verhelfen, die im Zuge des von großen Teilen der Bevölkerung begrüßten Putsches gegen den langjährigen Präsidenten Amadou Toumani Touré im März 2013 empfindlich geschwächt worden sei.

Die von Koczy und Bernau geforderte Versöhnungskonferenz unter Beteiligung aller Volksgruppen findet Zustimmung bei der OFRI. "Frankreich und Europa müssen ihre militärische Einflussnahme ersetzen durch die Unterstützung eines zivilen Reformprozesses von unten", forderte Uwe Afemann. Neokoloniale Instrumente wie die Steuerung der malischen Währung in Paris sowie die Ausplünderung der Bodenschätze des Landes seien zu beenden.

 

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