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Aktionsbündnis Osnabrück

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Sep 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Osnabrücker Bundestagskandidaten zur Friedenpolitik

31.8.2021 Saal Bundesstiftung Friedensforschung

Am 31.8.2021 stellten sich die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken den Fragen der Osnabrücker Friedensintiative und des Publikums zur Verteidigungs- und Außenpolitik. Zu Beginn wurden den Kandidaten eine Frage zugelost, die sie im Zusammenhang mit einer persönlichen Vorstellung beantworten sollten.

In einer zweiten Runde ging es um Afghanistan, um im Anschluss daran auf Fragen aus dem Publikum einzugehen.
Aug 21, 2021
Kategorie: Aktuelles
Aus Sicht der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) muss aus der Afghanistan-Erfahrung die Konsequenz gezogen werden, dass bei zukünftigen nationalen und internationalen Konflikten unbedingt diplomatische, also nicht -militärische Lösungen gefunden werden.
Jul 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Dienstag, 31. August, 19 Uhr

Saal der Bundesstiftung Frieden, Osnabrück, Am Ledenhof 3

Unsere Fragen:

1. Atomwaffen

Vor 11 Jahren hatte der Bundestag den seinerzeitigen Außenminister Westerwelle nach New York geschickt, um den Abzug aller Atombomben aus Deutschland zu erreichen. Doch im Eifelort Büchel lagern noch immer 20 Atombomben und Deutschland will sich die atomare Teilhabe mit Tornado-Fliegern sichern. Wir wollen, dass auch Deutschland sich der UN-Initiative auf Atomwaffenverzicht anschließt.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland zum Abbau der Atomwaffenarsenale beitragen?

 

2. Militäretat

Von Deutschland wird gefordert, den Militäretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Schon jetzt hat die gegenwärtige Bundesregierung diesen Haushaltsposten deutlich anwachsen lassen und will dieses in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir wollen die Senkung der Rüstungsausgaben und die Umwidmung der freiwerdenden Gelder zugunsten der Krisenprävention und zivilen Konfliktschlichtung.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland mit der 2%-Forderung zum Wehretat umgehen?

 

3. Russland

Die Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Besetzung und der Beteiligung am Ost-Ukraine-Konflikt haben bislang die damit verbundenen Ziele nicht erreicht. Abrüstungsverträge stehen auf dem Spiel und Geheimdienstaktionen sowie Menschenrechtsverstöße auf beiden Seiten (Nawalny, Snowdon) belasten die Beziehungen. Wir wollen, dass alle Mittel des friedlichen Interessenausgleichs eingesetzt werden, um die Bedrohung durch Militär abzubauen und dessen Einsätze zu beenden.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland seine Außenpolitik gegenüber Russland gestalten?

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Aktuelles

Feb 6, 2014

Osnabrücker diskutierten Lage in der Türkei


Osnabrück - "Wohin geht die Türkei?" war die thematische Frage, die über  einer gut besuchten Veranstaltung des Atatürk Vereins  sowie der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) stand.

Seit den Protesten im Sommer 2013, die zunächst gegen die Zerstörung des Gezi-Parks in Istanbul gerichtet waren, aber schnell die ganze Türkei ergriffen, sei die Opposition keineswegs verstummt. Obwohl - so berichtete die Ärztin Hale Sentürk aus Belm von ihrem Besuch in Istanbul - nicht nur viele Teilnehmer der durchweg friedlichen Proteste, sondern sogar Journalisten, die darüber berichteten, verhaftet wurden oder ihre Arbeit verloren haben. Die Pressefreiheit sei in einem kritischen Zustand, zur Zeit seien in der gesamten Türkei mehr Journalisten in Haft als nach dem Militärputsch 1980.
Ozan Yurtseven aus Bramsche beleuchtete anhand von aktuellen TV-Berichten die Tätigkeit der sogenannten "Gülen-Bewegung", die sich allem Anschein nach einen Machtkampf mit der von Korruptionsskandalen geschüttelten Regierung Erdogan liefert. Dabei setzen die Anhänger des in den USA lebenden Fethullah Gülen nicht auf eine eigene Partei, sondern auf die Unterwanderung von Polizeiapparat und Justiz sowie der Regierungspartei AKP. Ihr Engagement orientiert sich stark an einer Bildungsarbeit für die Mittel- und Oberschicht der türkischen Gesellschaft.
Auch hierzulande sei die Gülen-Bewegung mit Studentenheimen, Nachhilfezentren und Schulen aktiv. Über ihre Tätigkeit käme jedoch wenig an die Öffentlichkeit.
Die weitere Entwicklung der Situation in der Türkei bleibe offen. Mit Spannung wird die Kommunalwahl im März erwartet, an der voraussichtlich auch in Deutschland lebende türkische Staatsbürger teilnehmen können. Es sei durchaus möglich, dass sich Vertreter der Opposition in den Großstädten durchsetzten, was die AKP-Regierung unter Erdogan in weitere Schwierigkeiten bringen könne.
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