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Aktionsbündnis Osnabrück

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Sep 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Osnabrücker Bundestagskandidaten zur Friedenpolitik

31.8.2021 Saal Bundesstiftung Friedensforschung

Am 31.8.2021 stellten sich die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken den Fragen der Osnabrücker Friedensintiative und des Publikums zur Verteidigungs- und Außenpolitik. Zu Beginn wurden den Kandidaten eine Frage zugelost, die sie im Zusammenhang mit einer persönlichen Vorstellung beantworten sollten.

In einer zweiten Runde ging es um Afghanistan, um im Anschluss daran auf Fragen aus dem Publikum einzugehen.
Aug 21, 2021
Kategorie: Aktuelles
Aus Sicht der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) muss aus der Afghanistan-Erfahrung die Konsequenz gezogen werden, dass bei zukünftigen nationalen und internationalen Konflikten unbedingt diplomatische, also nicht -militärische Lösungen gefunden werden.
Jul 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Dienstag, 31. August, 19 Uhr

Saal der Bundesstiftung Frieden, Osnabrück, Am Ledenhof 3

Unsere Fragen:

1. Atomwaffen

Vor 11 Jahren hatte der Bundestag den seinerzeitigen Außenminister Westerwelle nach New York geschickt, um den Abzug aller Atombomben aus Deutschland zu erreichen. Doch im Eifelort Büchel lagern noch immer 20 Atombomben und Deutschland will sich die atomare Teilhabe mit Tornado-Fliegern sichern. Wir wollen, dass auch Deutschland sich der UN-Initiative auf Atomwaffenverzicht anschließt.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland zum Abbau der Atomwaffenarsenale beitragen?

 

2. Militäretat

Von Deutschland wird gefordert, den Militäretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Schon jetzt hat die gegenwärtige Bundesregierung diesen Haushaltsposten deutlich anwachsen lassen und will dieses in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir wollen die Senkung der Rüstungsausgaben und die Umwidmung der freiwerdenden Gelder zugunsten der Krisenprävention und zivilen Konfliktschlichtung.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland mit der 2%-Forderung zum Wehretat umgehen?

 

3. Russland

Die Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Besetzung und der Beteiligung am Ost-Ukraine-Konflikt haben bislang die damit verbundenen Ziele nicht erreicht. Abrüstungsverträge stehen auf dem Spiel und Geheimdienstaktionen sowie Menschenrechtsverstöße auf beiden Seiten (Nawalny, Snowdon) belasten die Beziehungen. Wir wollen, dass alle Mittel des friedlichen Interessenausgleichs eingesetzt werden, um die Bedrohung durch Militär abzubauen und dessen Einsätze zu beenden.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland seine Außenpolitik gegenüber Russland gestalten?

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Aktuelles

Oct 16, 2015

Mitschuld für Flucht bewusst werden


Osnabrück – Bei der Aufnahme von Flüchtlingen müssen nach Einschätzung der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) die Kommunen derzeit die Folgen von Fehlern auch der deutschen Außenpolitik ausbaden. Benannt wurden beim jüngsten OFRI-Treffen die Waffenlieferungen in Krisengebiete, Bundeswehr-Einsätze im Kosovo und Afghanistan sowie eine Wirtschafts- und Exportpolitik, die Strukturen zerstöre und Menschen in die Flucht treibe. Statt die Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, müsse Deutschland sich seiner Mitschuld für die Flucht so vieler Menschen bewusst werden und in der eigenen Politik liegende Ursachen beseitigen.
Anerkennung der OFRI fand das Engagement so vieler Menschen in Stadt und Landkreis Osnabrück für die Aufnahme der Flüchtlinge. Insbesondere in Bramsche-Hesepe, Osnabrück und Bad Iburg, aber auch in anderen Kommunen werde trotz mancher Belastung Beispielhaftes geleistet. Erfreulich sei, dass es bisher offensichtlich nicht wie andernorts zu Brandanschlägen oder anderen Angriffen gegen Flüchtlinge gekommen sei. Allerdings seien die Verantwortlichen für die teilweise menschenunwürdigen Zustände im Lager Hesepe aufgefordert, schnellstmöglich vorhandene leer stehende feste Unterkünfte bereit zu stellen, statt sehenden Auges bei Frost und Regen durch Zeltunterbringung die Gesundheit auch von Kindern zu gefährden eine Krankheitswelle zu verursachen.

Für den 20. November hat die OFRI die Zusage vom Freiburger Friedensaktivisten Jürgen Grässlin, ab 19 Uhr im Osnabrücker Rathaus aus seinem Buch „Schwarzbuch Waffenhandel – Wie Deutschland am Krieg verdient“ zu lesen. Im Anschluss soll mit Vertretern der Parteien über Konsequenzen diskutiert werden.
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