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Aktionsbündnis Osnabrück

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Sep 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Osnabrücker Bundestagskandidaten zur Friedenpolitik

31.8.2021 Saal Bundesstiftung Friedensforschung

Am 31.8.2021 stellten sich die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken den Fragen der Osnabrücker Friedensintiative und des Publikums zur Verteidigungs- und Außenpolitik. Zu Beginn wurden den Kandidaten eine Frage zugelost, die sie im Zusammenhang mit einer persönlichen Vorstellung beantworten sollten.

In einer zweiten Runde ging es um Afghanistan, um im Anschluss daran auf Fragen aus dem Publikum einzugehen.
Aug 21, 2021
Kategorie: Aktuelles
Aus Sicht der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) muss aus der Afghanistan-Erfahrung die Konsequenz gezogen werden, dass bei zukünftigen nationalen und internationalen Konflikten unbedingt diplomatische, also nicht -militärische Lösungen gefunden werden.
Jul 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Dienstag, 31. August, 19 Uhr

Saal der Bundesstiftung Frieden, Osnabrück, Am Ledenhof 3

Unsere Fragen:

1. Atomwaffen

Vor 11 Jahren hatte der Bundestag den seinerzeitigen Außenminister Westerwelle nach New York geschickt, um den Abzug aller Atombomben aus Deutschland zu erreichen. Doch im Eifelort Büchel lagern noch immer 20 Atombomben und Deutschland will sich die atomare Teilhabe mit Tornado-Fliegern sichern. Wir wollen, dass auch Deutschland sich der UN-Initiative auf Atomwaffenverzicht anschließt.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland zum Abbau der Atomwaffenarsenale beitragen?

 

2. Militäretat

Von Deutschland wird gefordert, den Militäretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Schon jetzt hat die gegenwärtige Bundesregierung diesen Haushaltsposten deutlich anwachsen lassen und will dieses in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir wollen die Senkung der Rüstungsausgaben und die Umwidmung der freiwerdenden Gelder zugunsten der Krisenprävention und zivilen Konfliktschlichtung.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland mit der 2%-Forderung zum Wehretat umgehen?

 

3. Russland

Die Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Besetzung und der Beteiligung am Ost-Ukraine-Konflikt haben bislang die damit verbundenen Ziele nicht erreicht. Abrüstungsverträge stehen auf dem Spiel und Geheimdienstaktionen sowie Menschenrechtsverstöße auf beiden Seiten (Nawalny, Snowdon) belasten die Beziehungen. Wir wollen, dass alle Mittel des friedlichen Interessenausgleichs eingesetzt werden, um die Bedrohung durch Militär abzubauen und dessen Einsätze zu beenden.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland seine Außenpolitik gegenüber Russland gestalten?

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Aktuelles

Jan 18, 2016

Afghanistan-Krieg durch Dialog mit Taliban und Nachbarländer beenden


Osnabrück - Für ernsthafte Gespräche mit den Taliban und den Nachbarländern zur Beendigung der Gewalt in Afghanistan spricht sich die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) aus. Dazu müsse die NATO einschließlich der knapp 1.000 Bundeswehrsoldaten ihre Bereitschaft erklären, ihren Krieg, der viele Tote verursacht und Leid in das Land getragen habe, endgültig und vollständig zu beenden.
Über ihre Einschätzung zur aktuellen Situation in Afghanistan und aktuelle Kontakte in das Land berichteten Nadia Nashir (Afghanischer Frauenverein) und Tajawul Almasy, der seit vielen Jahren in Hasbergen lebt. Der Konflikt sei nicht militärisch zu lösen, der Krieg nicht zu gewinnen, erklärte Nadia Nashir. Die derzeit zugespitzte Lage sei nur durch Dialog unter Beteiligung der Nachbarländer zu entschärfen.

Die Projekte des Frauenvereins in der Nähe von Kunduz lägen nicht gerade in einem ruhigen Gebiet, berichtete die Vorsitzende. Es gebe aber viel Unterstützung der Dorfältesten und afghanischer Männer. Am wichtigsten seien Alphabetisierung und Bildung in Schulen und den bisher schwachen Universitäten.
Mehr Bildung werde auch den afghanischen Frauen zugutekommen, die bereits 2 Distrikt-Gouverneurinnen sowie 2 Regierungsmitglieder stellen und mit 60 im Parlament vertreten seien. Erforderlich seien zudem die Stärkung der regulären Polizei bei gleichzeitiger Beseitigung der von der Regierung bezahlten Milizengruppen sowie der Kampf gegen die schlimmen Zustände der Korruption.  
Eine Riesenenttäuschung habe das Bombardement des Krankenhauses in Kuduz durch die NATO für die Bevölkerung bedeutet. Von vielen Menschen werde das Interesse der mit Pakistan und Saudi-Arabien verbündeten USA insofern eingestuft, nicht wirklich Frieden zu wollen. Wer auch immer Obama im Präsidentenamt folge, es seien ernsthafte Verhandlungen zur Beendigung des US-Militäreinsatzes zu fordern. Das müsse den Entzug der US-Unterstützung für Warlords wie Dostum und die klammheimliche Duldung des Drogengeschäftes einschließen, bekräftigte OFRI-Mitglied Uwe Afemann.
Nach Einschätzung von Nadia Nashir stellen die Taliban keine einheitliche Gruppierung dar, sondern bilden mindestens zwei Fraktionen. Verhandlungen seien weniger mit dem militärischen Arm, mehr mit den politischen Vertretern aussichtsreich. Auch Deutschland könne diesen Prozess unterstützen, dessen jüngste Aufstockung um 150 Soldaten nichts bewirken werde.
Zur Frage der Flüchtlinge antwortete Nadia Nashir, obwohl die Bilder aus Europa mit der Härte der Flucht in Afghanistan ankämen, seien viele Menschen desillusioniert, da die Versprechungen nach dem Beginn der Invasion 2001 nicht eingetreten seien. Viele würden nach auch toten Kindern durch Drohnen-Angriffe ohne Hoffnung das Land verlassen. Es gebe aber auch eine junge Gruppe, die zum Bleiben aufrufe und Unterstützung verdiene.
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