Osnabrücker Bundestagskandidaten zur Friedenpolitik
31.8.2021 Saal Bundesstiftung Friedensforschung
Am 31.8.2021 stellten sich die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken den Fragen der Osnabrücker Friedensintiative und des Publikums zur Verteidigungs- und Außenpolitik. Zu Beginn wurden den Kandidaten eine Frage zugelost, die sie im Zusammenhang mit einer persönlichen Vorstellung beantworten sollten.
In einer zweiten Runde ging es um Afghanistan, um im Anschluss daran auf Fragen aus dem Publikum einzugehen.Dienstag, 31. August, 19 Uhr
Saal der Bundesstiftung Frieden, Osnabrück, Am Ledenhof 3
Unsere Fragen:
1. Atomwaffen
Vor 11 Jahren hatte der Bundestag den seinerzeitigen Außenminister Westerwelle nach New York geschickt, um den Abzug aller Atombomben aus Deutschland zu erreichen. Doch im Eifelort Büchel lagern noch immer 20 Atombomben und Deutschland will sich die atomare Teilhabe mit Tornado-Fliegern sichern. Wir wollen, dass auch Deutschland sich der UN-Initiative auf Atomwaffenverzicht anschließt.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland zum Abbau der Atomwaffenarsenale beitragen?
2. Militäretat
Von Deutschland wird gefordert, den Militäretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Schon jetzt hat die gegenwärtige Bundesregierung diesen Haushaltsposten deutlich anwachsen lassen und will dieses in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir wollen die Senkung der Rüstungsausgaben und die Umwidmung der freiwerdenden Gelder zugunsten der Krisenprävention und zivilen Konfliktschlichtung.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland mit der 2%-Forderung zum Wehretat umgehen?
3. Russland
Die Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Besetzung und der Beteiligung am Ost-Ukraine-Konflikt haben bislang die damit verbundenen Ziele nicht erreicht. Abrüstungsverträge stehen auf dem Spiel und Geheimdienstaktionen sowie Menschenrechtsverstöße auf beiden Seiten (Nawalny, Snowdon) belasten die Beziehungen. Wir wollen, dass alle Mittel des friedlichen Interessenausgleichs eingesetzt werden, um die Bedrohung durch Militär abzubauen und dessen Einsätze zu beenden.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland seine Außenpolitik gegenüber Russland gestalten?
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die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI trifft sich im Oktober 2021 am:
Montag, den 22. November 2021 um 17.00 Uhr
in der Klause, Grüner Jäger, An der Katharinenkirche 1, Osnabrück.
Am letzten Totensonntag, den 21. November 2021 ehrte die Osnabrücker Friedensinitiative am Kriegerdenkmal Römereschstraße/An der Netter Heide nicht die getöteten Soldaten, sondern die Menschen, die sich dem Morden auf den Schlachtfeldern widersetzten. Deserteuren, Kriegsdienstverweigerern und Wehrkraftzersetzern gilt unser Andenken und auch unsere Hochachtung.
Beim Start einiger Routen gegen 11 Uhr im Schlossgarten kam es zu einem unangemessenen Polizeieinsatz, infolgedessen Personalien aufgenommen, Menschen etwa eine Stunde festgehalten und zum Abnehmen mitgeführter Plakate aufgefordert wurden. Da Menschen zum engen Zusammenstehen gedrängt wurden, entstand der Eindruck, dass Corona nur als Vorwand benutzt wurde. Vorher war von den Friedensaktivisten auf ausreichend Abstand geachtet worden.
