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Aktionsbündnis Osnabrück

News

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Sep 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Osnabrücker Bundestagskandidaten zur Friedenpolitik

31.8.2021 Saal Bundesstiftung Friedensforschung

Am 31.8.2021 stellten sich die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken den Fragen der Osnabrücker Friedensintiative und des Publikums zur Verteidigungs- und Außenpolitik. Zu Beginn wurden den Kandidaten eine Frage zugelost, die sie im Zusammenhang mit einer persönlichen Vorstellung beantworten sollten.

In einer zweiten Runde ging es um Afghanistan, um im Anschluss daran auf Fragen aus dem Publikum einzugehen.
Aug 21, 2021
Kategorie: Aktuelles
Aus Sicht der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) muss aus der Afghanistan-Erfahrung die Konsequenz gezogen werden, dass bei zukünftigen nationalen und internationalen Konflikten unbedingt diplomatische, also nicht -militärische Lösungen gefunden werden.
Jul 7, 2021
Kategorie: Aktuelles

Dienstag, 31. August, 19 Uhr

Saal der Bundesstiftung Frieden, Osnabrück, Am Ledenhof 3

Unsere Fragen:

1. Atomwaffen

Vor 11 Jahren hatte der Bundestag den seinerzeitigen Außenminister Westerwelle nach New York geschickt, um den Abzug aller Atombomben aus Deutschland zu erreichen. Doch im Eifelort Büchel lagern noch immer 20 Atombomben und Deutschland will sich die atomare Teilhabe mit Tornado-Fliegern sichern. Wir wollen, dass auch Deutschland sich der UN-Initiative auf Atomwaffenverzicht anschließt.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland zum Abbau der Atomwaffenarsenale beitragen?

 

2. Militäretat

Von Deutschland wird gefordert, den Militäretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Schon jetzt hat die gegenwärtige Bundesregierung diesen Haushaltsposten deutlich anwachsen lassen und will dieses in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir wollen die Senkung der Rüstungsausgaben und die Umwidmung der freiwerdenden Gelder zugunsten der Krisenprävention und zivilen Konfliktschlichtung.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland mit der 2%-Forderung zum Wehretat umgehen?

 

3. Russland

Die Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Besetzung und der Beteiligung am Ost-Ukraine-Konflikt haben bislang die damit verbundenen Ziele nicht erreicht. Abrüstungsverträge stehen auf dem Spiel und Geheimdienstaktionen sowie Menschenrechtsverstöße auf beiden Seiten (Nawalny, Snowdon) belasten die Beziehungen. Wir wollen, dass alle Mittel des friedlichen Interessenausgleichs eingesetzt werden, um die Bedrohung durch Militär abzubauen und dessen Einsätze zu beenden.
Wir fragen Sie: Wie soll Deutschland seine Außenpolitik gegenüber Russland gestalten?

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Veranstaltungen

Ostern

  • Next Stop New York 2010

    Next Stop New York 2010
    (5 images)
    Am Ostermontag 2010 brachen wir auf zu unserer Radtour "Next-Stop New York 2010".


Oktober 2019

Kommt die Gefahr eines Atomkriegs nach Europa zurück?

Deutschland weigert sich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben. Russland und die USA haben den INF-Vertrag gekündigt und drohen mit der Entwicklung und Stationierung neuer Mittelstrecken-Atomwaffen. Erste Test sind bereits durchgeführt worden. Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern immer noch US-Atombomben. Im Rahmen der "atomaren Teilhabe" Deutschlands trainieren Piloten mit Tornados der Bundeswehr den Abwurf dieser Atombomben und könnten sie im Kriegsfall als Mitglied der Nato auch einsetzen. Bei diesen Atomwaffen stehen gravierende Veränderungen an. Beschwichtigend wird einerseits von einer Modernisierung gesprochen. Andererseits weisen KritikerInnen darauf hin, dass völlig neu überarbeitete Atomwaffen entstehen, die kleiner, zielgenauer und besser einsetzbar sind. Damit könnte auch die Schwelle für ihre Anwendung sinken in dem Glauben, ein Atomkrieg sei lokal begrenzbar.

Am Standort Büchel kristallisiert sich seit Jahrzehnten die Auseinandersetzung um die Atomwaffen und die atomare Teilhabe Deutschlands. Es gibt regelmäßig vielfältige Proteste, Demonstrationen und Blockaden sowie Aktionen zivilen Ungehorsams bis hin zu symbolischen Besetzungen oder Inspektionen mit entsprechenden juristischen Verfahren gegen die AkteurInnen.

Die ReferentInnen:

Frau Marion Küpker (Trägerin des Aachener Friedenspreises 2019)

Herr Ernst-Ludwig Iskenius (IPPNW)

berichten und diskutieren mit uns über die Chancen einer atomaren Abrüstung, die Situation und den Widerstand in Büchel und die Perspektive der gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Termin: Dienstag, 29. Oktober 2019, 19.30 Uhr

Ort: Volkshochschule Osnabrück, Großer Saal, Bergstraße 8, 49076 Osnabrück

Veranstalter: Kooperationsveranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative OFRI, DFG-VK Osnabrück, IPPNW Osnabrück und der VHS Osnabrück


Februar 2010

Befinden wir uns im Krieg?

Rechtliche Bewertung des deutschen Bundeswehreinsatzes in  Afghanistan

Diskussionsveranstaltung mit
Norman Paech, emeritierter Prof. für Öffentliches Recht
Mittwoch, 3. Februar 2010
20:00 Uhr
Lagerhalle Osnabrück (Rolandsmauer 26)

Mit Bundesverteidigungsminister von Guttenberg hat sich zum erstenmal ein Mitglied der Bundesregierung gewagt, von kriegsähnlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu sprechen.

Unabhängig davon, ob dieser Bundeswehreinsatz verfassungskonform zustande gekommen ist, stellen sich damit neue rechtliche Fragen, da, falls sich die Bundeswehr im Krieg befindet, viele Grundrechte eingeschränkt werden können.

Ist die Bundeskanzlerin jetzt gemäß Artikel 115 b GG Oberfehlshaberin der Streitkräfte?  Ist der Bundesrat jetzt in seinen Zuständigkeiten beschnitten, wie es Artikel 115 a Abs. 1 nahe­legt?

Können Personen beim Verdacht auf strafbare Handlungen jetzt bis zu vier Tagen willkürlich festgehalten werden?

Kann der Bundesgrenzschutz im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden?

Wann finden die nächsten Wahlen statt? Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahl­perioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles, so Artikel 115 h, Abs. 1. Der Afghanistaneinsatz dauert schon fast ein Jahrzehnt und ein Ende ist noch nicht abzusehen.

Was ist mit den Rechten und Pflichten unserer Bundeswehrsoldaten? Müssen Sie sich nicht mehr so strengen Einsatzregeln unterwerfen wie in Friedenszeiten?

Diese und andere Fragen wollen wir zusammen mit Norman Paech diskutieren.

Einladung zur Veranstaltung als PDF-Datei

Materialien zur Veranstaltung

GRUNDGESETZ – Alle Artikel mit den Stichworten Verteidigung und Krieg


"Das schreit geradezu nach Aufklärung"

Bundesverwaltungsrichter Dieter Deiseroth über die Rechtmäßigkeit des Afghanistan-Krieges und der Frage, ob die Terroranschläge in den USA aus rechtstaatlicher Sicht ausreichend aufgeklärt wurden.

Afghanistan-Krieg, Bundeswehreinsatz und Völkerrecht

Ein Gutachten von Prof. Dr. Norman Paech zum Antrag der Bundesregierung

"Ob man es Stabilisierungseinsatz nennt oder Krieg, ist unerheblich"

Interview mit Professor Andreas Fischer-Lescano, Spezialist für Verfassungs- und Völkerrecht an der Universität Bremen

"Das gezielte Töten liegt nicht innerhalb dieses Mandats"


Wolfgang Neskovic im Gespräch mit Hanns Ostermann (Deutschlandradio Kultur)

 

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