Prof. Paech nahm bei OFRI rechtliche Bewertung vor
Osnabrück - Würde der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg eingestuft, wäre die Bundeskanzlerin gesetzlich Oberbefehlshaberin, die Durchführung von Wahlen würde ausgesetzt, per Notstandsverfassung würden Grundrechte eingeschränkt, Festnahmen wären bis zu vier Tagen ohne gerichtlichen Beschluß möglich. Darauf wies Thomas Müller von der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) zu Beginn einer rechtlichen Bewertung des Militäreinsatzes hin, die der Hamburger Professor Noman Paech vornahm.
Osnabrück - Ausdrückliche Zustimmung für ihre kritische Einschätzung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat Bischöfin Margot Käßmann bei der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) gefunden. "Der Militäreinsatz gegen Afghanistan war von Beginn an völkerrechtlich unrechtmäßig", so OFRI-Sprecher Thomas Müller. Nach über acht Jahren sei noch immer kein Ende des Krieges in Sicht, im Gegenteil bringe er immer mehr Menschen Leiden und Tod. Um den Dialog über Wege zum Frieden nicht nur in Afganistan zu vertiefen, hat die OFRI Bischöfin Käßmann nach Osnabrück eingeladen. Vorher soll im Zusammenhang der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eine rechtliche Bewertung des Bundeswehr-Einsatzes vorgenommen werden. Dafür konnte die OFRI den Professor für öffentliches Recht, Norman Paech aus Hamburg, für Mittwoch, 3. Februar, gewinnen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt um 20 Uhr in der Lagerhalle (Spitzboden).
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Willkommen auf der Homepage der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI)28.7.2010
Militär-Gerichte?
Osnabrück - Mit der Planung von Sondergerichten für militärische Fälle sowie den aktuellen Entwicklungen in Afghanistan befaßt sich die Osnabrücker Friedensinitiative am Montag, 9. August, 20 Uhr, in der Gaststätte Grüner Jäger (An der Katharinenkirche 1).
20.5.2010
Liebe FreundInnen,
hiermit lade ich Euch zu unserem nächsten Treffen am Dienstag, den
25.5.2010 um 17 Uhr in die Klause des Grünen Jägers ein.
Inhaltlich wären weitere Planungen sowie Möglichkeiten der Beteiligung
an den Veranstaltungen zum Antikriegstag am 1. September zu besprechen.
Hierzu haben wir u.a. die Überlegung, eine Vortragsveranstaltung zur
Frage der Einführung einer neuen "Militärgerichtsbarkeit" bzw. von
Schritten in diese Richtung zu veranstalten. Dieses Thema ist von der
Öffentlichkeit bisher weitgehend unbeachtet im Hintergrund weiter
vorangetrieben worden.
Darüber hinaus könnten wir über die aktuelle Lage, z.B. in Thailand
sowie anderen Krisengebieten uns austauschen.
Viele Grüße
Thomas Müller
"Taliban sind auch Menschen"
Osnabrück - Mit der Feststellung "Taliban sind auch Menschen" wurde beim jüngsten Treffen der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) für eine unvoreingenommene Sichtweise des Afghanistan-Konfliktes geworben. Nur wer die ganz andere Kultur und die Stammesstrukturen respektiere, sei zum Frieden fähig, betonte Michael Krisch. Der Plan, mit dem Präsidenten Karsai ein westliches System einzurichten, müsse als gescheitert angesehen werden. Gewarnt wurde vor einer Ausweitung des Krieges mit von einigen Politikern gefordertem "schwerem Gerät". Das würde nur noch mehr Zivilisten und auch deutschen Soldaten das Leben kosten, so die einhellige Auffassung. Die OFRI will sich weiterhin für unbefangene Aufklärung einsetzen und bietet sich insbesondere Schulen als Diskussionspartner an. (www.osnabruecker-friedensinitiative.de)
15.4.2010
Liebe FreundInnen,
ich lade Euch hiermit herzlich zu unserem nächsten Treffen ein. Es
findet am kommenden Mittwoch, den 21.4.2010 um 20 Uhr wieder in der
Klause des Grünen Jägers statt.
Inhaltlich wollen wir unsere Radtour vom Ostermontag auswerten und uns
Gedanken über Planungen, Aktivitäten der nächsten Zeit machen.
Bis Mittwoch, viele Grüße
Th. Müller