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Aktionsbündnis Osnabrück

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Oct 22, 2012
Kategorie: Aktuelles

Finanzkrise – Rüstungsgeschäfte. Bloß nicht sparen!

Osnabrück - Um die Finanzkrise und ihren Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften ging es in einer Veranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative und Pax Christi mit der
Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Katja Keul, die für ihre Partei im Verteidigungsausschuss sitzt, kritisierte die fehlende Transparenz in Fragen deutscher Rüstungsexporte. Genauere Auskünfte zu solchen
Waffenexporten gebe es zumeist erst zwei Jahre nach den getätigten Geschäften, sodass eine Kontrolle durch das Parlament quasi ausgeschlossen sei.

Federführend in Fragen von Rüstungsgeschäften sei das Wirtschaftsministerium, das sich nur ungenügend um Fragen der Menschrechtslage der Empfängerländer kümmere. Besser aufgehoben wären diese Fragen beim Außenministerium, so Keul.
In Zeiten der Finanzkrise in Europa bestünden besondere Anreize, den Export in Drittländer zu genehmigen, weil die europäischen Länder als Abnehmer von Rüstungsgütern immer mehr ausfielen. Eigentlich dürften solche Exporte nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Jedoch würden gerade in letzter Zeit vermehrt Rüstungsgüter in Spannungsgebiete wie die Arabische Halbinsel geliefert.

Besonders umstritten seien die Panzerverkäufe an Saudi Arabien und Katar, beides Staaten mit großen Demokratiedefiziten. Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur liefere Waffen in 141 Länder. Dabei sei Griechenland im Jahr 2010 mit 15 % der größte Abnehmer und dies in Zeiten der dortigen Schuldenkrise. Die Türkei folge mit 10 % an sechster Stelle.

Von Zuhörern bemängelt wurden fehlende Hinweise durch die Bundestagsfraktionen auf den Zusammenhang zwischen Verschuldung und Rüstungsausgaben. Gefordert wurde die Stornierung der Rüstungsausfuhren nach Griechenland.
Die Veranstalter sammelten Unterschriften zur „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zahlreicher Bürgerinitiativen und kirchlicher Organisationen. Damit soll Druck auf die Regierung ausgeübt werden, die Rüstungsgeschäfte einzuschränken.

 

May 30, 2012
Kategorie: Aktuelles
Osnabrück – Mit "Why"-Plakaten haben (gestern) Mitglieder der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) junge Menschen am Eingang der Arbeitsagentur begrüßt, die in diesem Gebäude eine Werbeveranstaltung der Bundeswehr besuchen wollten. Ziel sei es gewesen, mit dem Bild eines sterbenden Soldaten zum rechtzeitigen Nachdenken anzuregen, worauf man sich einlasse, erläuterte Uwe Afemann. Unter den ca. zehn Teilnehmern befand sich auch eine Hauptschullehrerin, die der OFRI berichtete, sich auf Fragen von Schülern vorbereiten zu wollen.
Nov 11, 2011
Kategorie: Afghanistan
Dass im nächsten Jahr fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan zurück geholt werden sollen, ist gut. Schlecht ist, dass über 4.000 Frauen und Männer dort bleiben sollen, um ihren Kopf hinzuhalten für einen Krieg, den es nie hätte geben dürfen. Viele Soldaten wurden geopfert und Zivilisten getötet, weil die seinerzeitige US-Regierung Vergeltung wollte für den Terror-Angriff vom 11.9.2011 und daneben geostrategische Vorteile suchte. Die deutsche Regierung hatte keinen Mut zu widerstehen und erdichtete die Parole von der Verteidigung am Hindukusch. Wenn 2013 nicht alle deutschen Soldaten zurück sind, muss ein anderer Abzug her, den dieser Regierung aus Berlin. Eine neue Regierung muss verpflichtet werden, den mit angerichteten Schaden durch zivile Hilfe wieder gut zu machen.
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Aug 9, 2017
Kategorie: Treffen
Liebe FriedensfreundInnen,

hiermit lade ich zum nächsten Treffen der Osnabrücker Friedensinitiative OFRI ein. Das Treffen findet statt am

Montag, den 6. November 2017,
um 17 Uhr,

in der Klause, Gaststätte Grüner Jäger, An der Katharinenkirche, Osnabrück.

Wir freuen uns auf ein erstes und interessantes Wiedersehen nach der Sommerpause.


Viele Grüße
Thomas Müller
Aug 3, 2017
Kategorie: Treffen

Diskussionsveranstaltung zur Bundestagswahl 2017

zur Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik mit den Schwerpunkten:

Rolle der Bundeswehr/Auslandseinsätze; Bündnispolitik/Rüstungsexport;

Fluchtursachen/Klimaschutz/Konfliktprävention




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